Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Evgeny Morozov

Buchtipp

Eine humane Gesellschaft durch digitale Technologien?

Evgeny Morozov diskutiert im aktuellen Band der Reihe „Philosophie und Politik“ die Frage, wie Big Data nicht nur dem neoliberalen Marktradikalismus dient. Als einer der wichtigsten Kritiker der digitalen Welt, warnt Evgeny Morozov seit Jahren, die Faszination des technischen Fortschritts solle nicht blind machen für neue Gefährdungen. Der bloße Glaube an einfache technische Lösungen – Morozov sprach von Solutionism – helfe nicht weiter. mehr…

SPD

Ein SPD-Programm für die digitale Gesellschaft

Der SPD-Parteivorstand hat am Montag mit einem „Programm für die Digitale Gesellschaft“ einen Prozess eingeleitet, in dem die SPD sozialdemokratische Antworten auf die Herausforderung der weltweit vernetzten Gesellschaft finden will. Ein Jahr lang bis zum ordentlichen SPD-Bundesparteitag im Dezember 2015 nimmt sich die Partei dafür Zeit und betreibt einiges an Aufwand. Federführend bei dem Prozess sind Gesche Joost und der Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil. mehr…

Bundespolitik

Koalitionsverhandlungen: Die Netzpolitik am Katzentisch

Nachdem der SPD-Parteikonvent am Wochenende grünes Licht gegeben hat, beginnen in dieser Woche die Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU. 75 Vertreterinnen und Vertreter der Parteien arbeiten in 16 Arbeitsgruppen und Untergruppen die Grundlagen für Zusammenarbeit der nächsten vier Jahre aus. Die „Digitale Agenda“ ist eine Untergruppe der Arbeitsgruppe „Kultur“. mehr…

Screenshot Google Hangout

#SPDNetz

Video: 1. #SPDNetz Hangout mit Gesche Joost

Gestern Abend fand das erste #SPDNetz Hangout statt. Mit dabei war Gesche Joost, die im Kompetenzteam von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück für die Netzpolitik zuständig ist. Mit ihr sprachen Wolfgang Gründinger, der sowohl Mitglied in der SPD als auch in der Piratenpartei ist und darüber ein Buch geschrieben hat und Yasmina Banaszczuk, die im letzten Jahr das SPD-Mitgliederbegehren gegen die Vorratsdatenspeicherung mitorganisiert hat. Moderiert und organisiert hat das Gespräch Yannick Haan vom Berliner SPD-Arbeitskreis Netzpolitik & Digitale Gesellschaft. mehr…

Gesche Joost

Bundespolitik

Gesche Joost kritisiert Vorschläge der Bundesregierung

Zum 8-Punkte-Programm der Bundesregierung für einen besseren Schutz der Privatsphäre erklärt Gesche Joost, Mitglied im Kompetenzteam von PeePeer Steinbrückcite>“Das „8 Punkte Programm“ der Bundesregierung ist ein Sammelsurium ineffizienter Maßnahmen – und geht am Kern der Sache vollkommen vorbei: Der NSA eine klare Grenze zu ziehen – das massenhafte Ausspähen der Deutschen muss gestoppt werden.“ mehr…

Gesche Joost

Bundespolitik

„Kommunikationsfreiheit ist die Bürgerrechtsfrage des 21. Jahrhunderts“

„Kommunikationsfreiheit ist die Bürgerrechtsfrage des 21. Jahrhunderts“, schreiben Gesche Joost und Thomas Oppermann in einen Gastbeitrag für die FAZ. Darin stellen sie fest, dass in den USA das Verhältnis zwischen Sicherheitspolitik und Persönlichkeitsrechten aus dem Lot geraten sei und verglichen die Situation mit der McCarthy-Ära: „Um Sicherheit zu schaffen, werden Freiheit und Privatsphäre maximal eingeschränkt.“ Als Schlussfolgerung stellten die beiden drei Forderungen für eine Stärkung des Datenschutzes auf. mehr…

Gesche Joost

Europa

Gesche Joost: Das Internet als freies und offenes Medium erhalten

In einem Gastbeitrag für das Online-Portal spd.de schreibt Gesche Joost, im Kompetenzteam von PPeer Steinbrückzuständig für Vernetzte Gesellschaft und Netzpolitik, warum der noch inoffizielle Verordnungsentwurf der EU-Kommission zur Neuregelung des digitalen Binnenmarktes unzureichend ist und die Netzneutralität gesetzlich verankert werden muss: „Der bekannt gewordene Entwurf der EU-Kommissarin Neelie Kroes zum digitalen Binnenmarkt ist eine Mogelpackung. Zwar ist das Vorhaben, die Roaming-Gebühren abzuschaffen, ein gutes und wichtiges Signal für den gemeinsamen Kommunikationsraum Europa. Noch viel drängender ist es aber, europaweit Netzneutralität und Diskriminierungsfreiheit gesetzlich zu verankern. Wir müssen den Charakter des Internets als freies und offenes Medium erhalten und sichern. Voraussetzung dafür ist die Gewährleistung von Netzneutralität, also die grundsätzliche Gleichbehandlung aller Datenpakete im Internet, die nicht aufgrund von Inhalt, Dienst, Anwendung, Herkunft oder Ziel diskriminiert werden dürfen.“ mehr…

Florian Pronold | Foto: Susie Knoll

Bundespolitik

Bürgerfonds für Breitband – Wege für einen flächendeckenden Ausbau

Schnelles Internet für alle: Die Kompetenzteam-Mitglieder Gesche Joost und Florian Pronold haben heute in München die folgende Erklärung von PeePeer Steinbrückd seinem Kompetenzteam vorgestellt: „Schnelle, flächendeckende Datennetze sind die Lebensadern einer modernen Wirtschaft und Gesellschaft.“ mehr…

Gesche Joost

Bundespolitik

Die Karten müssen auf den Tisch – öffentlich!

Zur Warnung von FDP-Spitzenkandidat Brüderle vor zu viel Öffentlichkeit bei Spionageaufklärung erklärt das Mitglied im Kompetenzteam von PeerPeer Steinbrückhref=“http://peer-steinbrueck.de/Kompetenzteam/99142/gesche_joost.html“>Gesche Joost: „Innenminister Friedrich äußert schon Verständnis für die USA, bevor er überhaupt konkrete Informationen über den millionenfachen Eingriff amerikanischer Geheimdienste in Grundrechte von Deutschen sieht. Und Rainer Brüderle warnt schon mal vorsichtshalber vor zu viel Öffentlichkeit bei der Aufklärung dieses Skandals. Das alles ist absurd.“ mehr…

Gesche Joost

Bundespolitik

Gesche Joost: Bürgerrechte nicht im Hinterzimmer verhandeln

Anlässlich des Besuchs von Innenminister Friedrich in die USA erklärt das Mitglied im Kompetenzteam von PePeer Steinbrücka href=“http://peer-steinbrueck.de/Kompetenzteam/99142/gesche_joost.html“>Gesche Joost: „Der Innenminister darf sich in den USA von seinen Gesprächspartnern nicht auf die Ebene von Geheimgesprächen einlassen, von denen nichts an die Öffentlichkeit dringen darf. In Deutschland interessiert alle, welche Informationen Friedrich mitbringt und welche Schritte nun eingeleitet werden, um die Deutschen vor der Totalüberwachung durch die NSA zu schützen. Bürgerrechte sind nicht verhandelbar, schon gar nicht im Hinterzimmer. Und Datenschutz ist Bürgerrecht.“ mehr…