Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Christian Flisek

NSA-Überwachungsskandal

Schweigekartell verhindert Aufklärung

Die gro­ßen US-amerikanischen Internetunternehmen Microsoft, Apple, Google und Facebook wei­gern si­ch ge­mein­sam, mit ver­ant­wort­li­chen Vertretern (CEOs oder General Councel) in ei­ner öf­fent­li­chen Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses Rede und Antwort zu ste­hen. Das sind kei­ne Einzelentscheidungen, son­dern das ab­ge­stimm­te Vorgehen ei­nes Schweigekartells. mehr…

Schleswig-Holstein

Landesregierung auf Exkursion im Silicon Valley

Der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Thomas Losse-Müller, fliegt am kom­men­den Sonntag, 4. September, mit ei­ner gut 50-köpfigen Delegation aus Vertretern von Wirtschaft und Wissenschaft in die USA. Unter dem Schwerpunkt „Digitale Agenda – die Digitalisierung ge­stal­ten“ geht es auf der knapp zehn­tä­gi­gen Reise dar­um, si­ch über Trends, Ideen und Anforderungen an Politik, Gesellschaft und Wirtschaft im Bereich der Digitalisierung zu in­for­mie­ren und wirt­schaft­li­che Kontakte zu knüp­fen. mehr…

Big Data/Buchtipp

Drohnen sind wie Dämonen

Alles und nichts. Ja und nein. Nur schein­bar ein Widerspruch – je­den­falls nicht dann, wenn man die Welt aus dem Blickwinkel ei­ner di­gi­ta­len Weltformel be­trach­tet. mehr…

Hörtipp

Warum der Code weiblicher werden muss

Es gibt nur re­la­tiv we­nig Frauen in der IT-Branche. Warum das so ist und war­um si­ch das än­dern muss, da­mit hat si­ch Sophie Dezlhofer beim Zündfunk Generator be­schäf­tigt. mehr…

Evelyne Gebhardt

Wirtschaft

„Google braucht starke Gegenspieler in Europa“

SPD-Europaparlamentarierin drängt zu fai­rem Wettbewerb in der IT-Branche: Die  EU-Kommission hat dem Suchmaschinenbetreiber Google am Mittwoch of­fi­zi­ell die Benachteiligung der Konkurrenz vor­ge­wor­fen. Evelyne Gebhardt, Sprecherin der S&D-Fraktion im Europaparlament für den Binnenmarktausschuss, be­grüßt den Vorstoß der EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager, die wett­be­werbs­recht­li­chen Verfahren ge­gen Google we­gen Missbrauchs ei­ner markt­be­herr­schen­den Stellung end­li­ch vor­an­zu­trei­ben. Diese wur­den be­reits 2010 von haupt­säch­li­ch in Europa an­säs­si­gen Preisvergleichsportalen an­ge­sto­ßen. mehr…

Birgit Sippel

NSA-Überwachungsskandal

Datensammelwut US-amerikanischer Geheimdienste stoppen

Europäischer Gerichtshof ver­han­delt Datenschutz-Klage ge­gen Facebook: Ein mög­li­cher Meilenstein in der eu­ro­päi­schen Rechtsprechung kommt am Dienstag in Luxemburg ins Rollen. Nach sei­nen Grundsatz-Urteilen zur Vorratsdatenspeicherung und zum ‚Recht auf Vergessen‘ bei Suchmaschinen wie Google ver­han­delt der Europäische Gerichtshof (EuGH) nun ei­ne Klage des ös­ter­rei­chi­schen Datenschutzaktivisten Max Schrems ge­gen Facebook. Es geht um die Frage, in­wie­weit eu­ro­päi­sche Tochterfirmen von US-Internetgiganten wie et­wa Facebook an eu­ro­päi­sche Grundrechte ge­bun­den sind. mehr…

Justitia

Europa

Recht auf Vergessen: EuGH stärkt Bürgerrechte

Die Bürgerinnen und Bürger der EU ha­ben ein Recht auf Vergessen. Einigermaßen über­ra­schend ist das EuGH in sei­ner Entscheidung heu­te nicht der Empfehlung des Generalanwalts ge­folgt: Ein Spanier hat­te ge­klagt, weil Google si­ch wei­ger­te, ei­ne Hinweis auf ihn aus sei­nem Index zu ent­fer­nen. mehr…

Lars Klingbeil

NSA-Überwachungsskandal

Flächendeckende Kommunikationsüberwachung muss gestoppt werden

Die Kritik der ame­ri­ka­ni­schen Internetunternehmen an der flä­chen­de­cken­den Ausspähung sieht der netz­po­li­ti­sche Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Lars Klingbeil als wich­ti­gen ers­ten Schritt. Die Firmen müss­ten jetzt auch of­fen­le­gen, ob und wie weit sie im Rahmen der Überwachungsprogramme wie Prism oder Tempora zur Kooperation ver­pflich­tet wur­den und wer­den, was sie bis heu­te be­strei­ten. mehr…

Sylvie Guillaume

Europa

S&D-Fraktion: Datenschutzpaket garantiert hohes Schutzniveau

Der Innenausschuss des Europäischen Parlaments hat am Montag Abend in Straßburg dem Entwurf für ein neu­es Gesetzespaket zu­ge­stimmt, das die Daten der Bürgerinnen und Bürger bes­ser schüt­zen soll. Dazu ha­ben si­ch in der Folge ver­schie­de­ne Mitglieder der S&D-Fraktion aus­ge­spro­chen po­si­tiv ge­äu­ßert. mehr…

Surftipp

Totalüberwachung als realistisches Szenario für die Zukunft

In der ttt-Sendung vom 20. Oktober 2013 kommt die ame­ri­ka­ni­sche Sozioökonomin Shoshana Zuboff zu Wort. Sie ruft auf zum Widerstand ge­gen die di­gi­ta­le Überwachung auf.
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