Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Christian Flisek

NSA-Überwachungsskandal

Schweigekartell verhindert Aufklärung

Die gro­ßen US‐​amerikanischen Inter­net­un­ter­neh­men Micro­soft, Apple, Goog­le und Face­book wei­gern sich gemein­sam, mit ver­ant­wort­li­chen Ver­tre­tern (CEOs oder Gene­ral Coun­cel) in einer öffent­li­chen Sit­zung des NSA‐​Untersuchungsausschusses Rede und Ant­wort zu ste­hen. Das sind kei­ne Ein­zel­ent­schei­dun­gen, son­dern das abge­stimm­te Vor­ge­hen eines Schwei­ge­kar­tells. mehr…

Schleswig-Holstein

Landesregierung auf Exkursion im Silicon Valley

Der Chef der Staats­kanz­lei, Staats­se­kre­tär Tho­mas Losse‐​Müller, fliegt am kom­men­den Sonn­tag, 4. Sep­tem­ber, mit einer gut 50‐​köpfigen Dele­ga­ti­on aus Ver­tre­tern von Wirt­schaft und Wis­sen­schaft in die USA. Unter dem Schwer­punkt „Digi­ta­le Agen­da — die Digi­ta­li­sie­rung gestal­ten“ geht es auf der knapp zehn­tä­gi­gen Rei­se dar­um, sich über Trends, Ide­en und Anfor­de­run­gen an Poli­tik, Gesell­schaft und Wirt­schaft im Bereich der Digi­ta­li­sie­rung zu infor­mie­ren und wirt­schaft­li­che Kon­tak­te zu knüp­fen. mehr…

Big Data/Buchtipp

Drohnen sind wie Dämonen

Alles und nichts. Ja und nein. Nur schein­bar ein Wider­spruch – jeden­falls nicht dann, wenn man die Welt aus dem Blick­win­kel einer digi­ta­len Welt­for­mel betrach­tet. mehr…

Hörtipp

Warum der Code weiblicher werden muss

Es gibt nur rela­tiv wenig Frau­en in der IT‐​Branche. War­um das so ist und war­um sich das ändern muss, damit hat sich Sophie Dezl­ho­fer beim Zünd­funk Gene­ra­tor beschäf­tigt. mehr…

Evelyne Gebhardt

Wirtschaft

„Google braucht starke Gegenspieler in Europa“

SPD‐​Europaparlamentarierin drängt zu fai­rem Wett­be­werb in der IT‐​Branche: Die  EU‐​Kommission hat dem Such­ma­schi­nen­be­trei­ber Goog­le am Mitt­woch offi­zi­ell die Benach­tei­li­gung der Kon­kur­renz vor­ge­wor­fen. Eve­ly­ne Geb­hardt, Spre­che­rin der S&D-Fraktion im Euro­pa­par­la­ment für den Bin­nen­markt­aus­schuss, begrüßt den Vor­stoß der EU‐​Wettbewerbskommissarin Mar­gre­the Ves­ta­ger, die wett­be­werbs­recht­li­chen Ver­fah­ren gegen Goog­le wegen Miss­brauchs einer markt­be­herr­schen­den Stel­lung end­lich vor­an­zu­trei­ben. Die­se wur­den bereits 2010 von haupt­säch­lich in Euro­pa ansäs­si­gen Preis­ver­gleichs­por­ta­len ange­sto­ßen. mehr…

Birgit Sippel

NSA-Überwachungsskandal

Datensammelwut US‐​amerikanischer Geheimdienste stoppen

Euro­päi­scher Gerichts­hof ver­han­delt Datenschutz‐​Klage gegen Face­book: Ein mög­li­cher Mei­len­stein in der euro­päi­schen Recht­spre­chung kommt am Diens­tag in Luxem­burg ins Rol­len. Nach sei­nen Grundsatz‐​Urteilen zur Vor­rats­da­ten­spei­che­rung und zum ‚Recht auf Ver­ges­sen‘ bei Such­ma­schi­nen wie Goog­le ver­han­delt der Euro­päi­sche Gerichts­hof (EuGH) nun eine Kla­ge des öster­rei­chi­schen Daten­schutz­ak­ti­vis­ten Max Schrems gegen Face­book. Es geht um die Fra­ge, inwie­weit euro­päi­sche Toch­ter­fir­men von US‐​Internetgiganten wie etwa Face­book an euro­päi­sche Grund­rech­te gebun­den sind. mehr…

Justitia

Europa

Recht auf Vergessen: EuGH stärkt Bürgerrechte

Die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger der EU haben ein Recht auf Ver­ges­sen. Eini­ger­ma­ßen über­ra­schend ist das EuGH in sei­ner Ent­schei­dung heu­te nicht der Emp­feh­lung des Gene­ral­an­walts gefolgt: Ein Spa­ni­er hat­te geklagt, weil Goog­le sich wei­ger­te, eine Hin­weis auf ihn aus sei­nem Index zu ent­fer­nen. mehr…

Lars Klingbeil

NSA-Überwachungsskandal

Flächendeckende Kommunikationsüberwachung muss gestoppt werden

Die Kri­tik der ame­ri­ka­ni­schen Inter­net­un­ter­neh­men an der flä­chen­de­cken­den Aus­spä­hung sieht der netz­po­li­ti­sche Spre­cher der SPD‐​Bundestagsfraktion, Lars Kling­beil als wich­ti­gen ers­ten Schritt. Die Fir­men müss­ten jetzt auch offen­le­gen, ob und wie weit sie im Rah­men der Über­wa­chungs­pro­gram­me wie Prism oder Tem­po­ra zur Koope­ra­ti­on ver­pflich­tet wur­den und wer­den, was sie bis heu­te bestrei­ten. mehr…

Sylvie Guillaume

Europa

S&D-Fraktion: Datenschutzpaket garantiert hohes Schutzniveau

Der Innen­aus­schuss des Euro­päi­schen Par­la­ments hat am Mon­tag Abend in Straß­burg dem Ent­wurf für ein neu­es Geset­zes­pa­ket zuge­stimmt, das die Daten der Bür­ge­rin­nen und Bür­ger bes­ser schüt­zen soll. Dazu haben sich in der Fol­ge ver­schie­de­ne Mit­glie­der der S&D-Fraktion aus­ge­spro­chen posi­tiv geäu­ßert. mehr…

Surftipp

Totalüberwachung als realistisches Szenario für die Zukunft

In der ttt‐​Sendung vom 20. Okto­ber 2013 kommt die ame­ri­ka­ni­sche Sozio­öko­no­min Shosha­na Zuboff zu Wort. Sie ruft auf zum Wider­stand gegen die digi­ta­le Über­wa­chung auf.
mehr…