Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Grundrechte/Veranstaltung

Schufa abschaffen!

„Der digi­ta­le Fort­schritt bringt uns vor­an“ – die­ser Aus­sa­ge ist zunächst nichts ent­ge­gen­zu­set­zen. „Aber die gute digi­ta­le Gesell­schaft ist mehr als Tech­nik“, kon­ze­dier­te das Kon­gress­team #Digi­De­mos der Friedrich‐​Ebert‐​Stiftung und lud zu einer Aus­nah­me­ver­an­stal­tung. Im Fokus des Tages: Wie kommt digi­ta­ler Wan­del ALLEN Men­schen zugu­te? mehr…

Datenschutz/Meinungsfreiheit

Meinungsfreiheit und Datenschutz auf Kollisionskurs

„Wenn „Lai­en“ […] Tat­sa­chen etwa über einen Poli­ti­ker behaup­ten, genü­gen sie ihrer Sorg­falts­pflicht zur Ermitt­lung der Wahr­heit, wenn sie sich auf unwi­der­spro­chen geblie­be­ne Berich­te seriö­ser Quel­len beru­fen kön­nen“ erklärt Jan Möni­kes im aktu­el­len Kom­men­tar „Presse‐ und Mei­nungs­frei­heit im digi­ta­len Zeit­al­ter bewah­ren!“. Für die zahl­rei­chen Freun­de der Inter­net­nach­rich­ten oder Blog­ger bedeu­tet das kon­kret: „Einen auf Twit­ter gepos­te­ten Bei­trag eines Nach­rich­ten­ma­ga­zins darf man […] auch dann Re‐​Tweeten und somit wei­ter­ver­brei­ten, wenn man den Wahr­heits­ge­halt der Nach­rich­ten über eine dar­in erwähn­te Per­son nicht über­prü­fen kann.“ mehr…

Grundrechte

Braucht Digitalisierung digitale Grundrechte?

Technologie als Herausforderung für die Demokratie 

„Ver­fas­sun­gen sind etwas Gege­be­nes, zugleich aber auch etwas zur Wei­ter­ent­wick­lung Auf­ge­ge­be­nes“, erin­ner­te die Lei­te­rin Medi­en­po­li­tik der Friedrich‐​Ebert‐​Stiftung (FES), Johan­na Nie­sy­to, zur Eröff­nung der Podi­ums­dis­kus­si­on „Leben im Netz“ an die Wor­te von Andre­as Voß­kuh­le. Mei­nungs­frei­heit, infor­ma­tio­nel­le Selbst­be­stim­mung, Recht auf Pri­vat­sphä­re, Kopp­lungs­ver­bot, aber auch die tech­ni­sche Durch­set­zung der Grund­rech­te mit bspw. Ver­schlüs­se­lung stan­den im Fokus der Debat­te über die Fra­ge, ob ein beruf­lich und pri­vat ver­netz­ter, teil­wei­se schon im Netz leben­der Bür­ger neue – digi­ta­le – Grund­rech­te braucht. mehr…

Buchtipp/Wirtschaft

Daten, Märkte und ein Quäntchen Moral

Ob Unter­neh­mer, Ver­bands­funk­tio­nä­re oder Wirt­schafts­jour­na­lis­ten: „[e]s ist, als gin­gen sie alle, sobald sie die Kampf­are­na der Märk­te betre­ten, stolz durch ein Tor mit der Auf­schrift ‚Hier endet die Welt der gesell­schaft­li­chen Nor­men von Moral und Sitt­lich­keit‘“, schreibt Tho­mas Mey­er in sei­nem aktu­el­len Arti­kel „Moral, Grund­recht und Märk­te“ in Neue Gesell­schaft –Frank­fur­ter Hef­te. Als sei die Wirt­schaft eine Art exter­ri­to­ria­les Gelän­de, auf dem den mora­li­schen Geset­zen bes­ten­falls eine Rol­le am Ran­de zuge­stan­den wird. mehr…

Bürgerrechte/Surftipp

Einige „starke Ideen“ gegen the German Angst

„Wer grund­le­gen­de Frei­hei­ten auf­gibt, um vor­über­ge­hend ein wenig Sicher­heit zu gewin­nen, ver­dient weder Frei­heit noch Sicher­heit.“ (Ben­ja­min Fran­k­lin)

„Wer Sicher­heit zum pro­gram­ma­ti­schen Kern­ver­spre­chen sei­ner Poli­tik machen will, darf von Gerech­tig­keit und Soli­da­ri­tät nicht schwei­gen“, schreibt der Poli­tik­wis­sen­schaft­ler, Robert von Olberg, in sei­nem aktu­el­len Bei­trag für die Neue Gesell­schaft – Frank­fur­ter Hef­te (12/​2015, S. 48 ff.). mehr…