Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Meinungsfreiheit

Kognitive Dissonanz. Oder: warum das NetzDG den Sozialdemokraten vermutlich irgendwann um die Ohren fliegt.

„Was du nicht willst, dass man dir tu, das füg auch kei­nem andern zu“, über­setz­te Sören Sören Bar­tol­stell­ver­tre­ten­der Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der der SPD, den kant­schen kate­go­ri­schen Impe­ra­tiv in den Volks­mund. Das Inter­net sei ein Ort des Has­ses gewor­den, taten­los zuzu­se­hen kön­ne kei­ne Lösung sein. Wor­auf er auf der Dis­kus­si­ons­ver­an­stal­tung der SPD‐​Fraktion „Hate­speach und Co.“ abziel­te, war das Netz­durch­set­zungs­ge­setz (Netz­DG), das bereits am Fol­ge­tag im Bun­des­tag in der ers­ten Lesung beschlos­sen wer­den soll­te. mehr…

Grundrechte

Braucht Digitalisierung digitale Grundrechte?

Technologie als Herausforderung für die Demokratie 

„Ver­fas­sun­gen sind etwas Gege­be­nes, zugleich aber auch etwas zur Wei­ter­ent­wick­lung Auf­ge­ge­be­nes“, erin­ner­te die Lei­te­rin Medi­en­po­li­tik der Friedrich‐​Ebert‐​Stiftung (FES), Johan­na Nie­sy­to, zur Eröff­nung der Podi­ums­dis­kus­si­on „Leben im Netz“ an die Wor­te von Andre­as Voß­kuh­le. Mei­nungs­frei­heit, infor­ma­tio­nel­le Selbst­be­stim­mung, Recht auf Pri­vat­sphä­re, Kopp­lungs­ver­bot, aber auch die tech­ni­sche Durch­set­zung der Grund­rech­te mit bspw. Ver­schlüs­se­lung stan­den im Fokus der Debat­te über die Fra­ge, ob ein beruf­lich und pri­vat ver­netz­ter, teil­wei­se schon im Netz leben­der Bür­ger neue – digi­ta­le – Grund­rech­te braucht. mehr…