Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Lars Klingbeil

Störerhaftung

SPD will freies WLAN ausbauen

Deutsch­land hängt bei der WLAN‐​Nutzung hin­ter­her. Ein neu­er Gesetz­ent­wurf soll das jetzt ändern. Die Ein­rich­tung öffent­li­cher Zugän­ge wird erleich­tert. Frei­es WLAN erhöht die Attrak­ti­vi­tät der jewei­li­gen Kom­mu­ne und ermög­licht gesell­schaft­li­che Teil­ha­be. mehr…

Bürgerrechte

Bundestag und Landtag diskutieren erneut die Vorratsdatenspeicherung

Ges­tern im Bun­des­tag und heu­te im Land­tag wur­de ein­mal mehr die Ein­füh­rung der Vor­rats­da­ten­spei­che­rung dis­ku­tiert. Sowohl die Küs­ten­ko­ali­ti­on in Kiel als auch die SPD‐​Abgeordneten im Bun­des­tag mach­te deut­lich, dass sie kei­nen Weg sehe, wie eine mas­sen­haf­te, anlass­lo­se Daten­samm­lung ver­fas­sungs­ge­recht umge­setzt wer­den könn­te. Gleich­wohl müss­ten man über­le­gen, wie sonst die Arbeit der Poli­zei im Umgang mit Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­da­ten zu regeln sei. mehr…

Marc Jan Eumann

Störerhaftung

SPD‐​Netzpolitiker: Die Störerhaftung muss weg!

Die Digi­ta­li­sie­rung aller Lebens­be­rei­che schrei­tet mit dem Fort­schritt der Infor­ma­ti­ons­tech­no­lo­gi­en vor­an. Vor­aus­set­zung für die Teil­ha­be am digi­ta­len Leben ist jedoch ein orts­un­ab­hän­gi­ger und kos­ten­güns­ti­ger Zugang zum Inter­net,  erklä­ren der Vor­sit­zen­de der Medien‐ und Netz­po­li­ti­schen Kom­mis­si­on der SPD, Marc Jan Eumann, sowie das für Netz­po­li­tik zustän­di­ge Vor­stands­mit­glied Lars Kling­beil zur Debat­te über einen Weg­fall der Stö­rer­haf­tung beim Betrieb von WLAN‐​Hotspots. mehr…

Lars Klingbeil

Digitale Agenda

Deutschland muss Verschlüsselungsstandort Nr. 1 werden

Bun­des­in­nen­mi­nis­ter de Mai­ziè­re hat sich im Innen­aus­schuss für siche­re Online‐​Kommunikation aus­ge­spro­chen. Jetzt müs­sen die ent­spre­chen­den Vor­ga­ben des Koali­ti­ons­ver­tra­ges durch das Bundesinnen‐ und Bun­des­wirt­schafts­mi­nis­te­ri­um umge­setzt wer­den, for­dern Lars Kling­beil, netz­po­li­ti­scher Spre­cher und Gerold Rei­chen­bach, zustän­di­ger Bericht­erstat­ter der SPD‐​Bundestagsfraktion. mehr…

Sebastian Schreiber beim Live Hacking

Veranstaltung

Nihil Novi. Hochkarätige Referenten diskutieren über explosive Themen.

„IT‐​Sicherheit im Unter­neh­men – vom Kos­ten­fak­tor zum Wachs­tums­mo­tor“ war das The­ma eines öffent­li­chen Fach­fo­rums der Friedrich‐​Ebert‐​Stiftung am 24. Novem­ber in Ber­lin. Zu sehen gab es da ein „Live Hacking“ — zu hören meh­re­re Fach­vor­trä­ge und eine Dis­kus­si­ons­run­de.

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Lars Klingbeil

Digitale Agenda

Arbeitsprogramm für eine umfassende Digitalisierungspolitik

Mit der Digi­ta­len Agen­da hat die Bun­des­re­gie­rung ein ambi­tio­nier­tes Arbeits­pro­gramm und Eck­punk­te einer umfas­sen­den Digi­ta­li­sie­rungs­po­li­tik vor­ge­legt, die jetzt in enger Abstim­mung mit den Bun­des­tags­frak­tio­nen sowie unter Ein­be­zie­hung von Zivil­ge­sell­schaft, Wis­sen­schaft und Wirt­schaft umge­setzt wer­den soll. mehr…

Lars Klingbeil | Pressefoto

Netzneutralität

Netzneutralität auf europäischer Ebene gesetzlich absichern

Bei der Anhö­rung im Aus­schuss Digi­ta­le Agen­da wur­de erneut die Not­wen­dig­keit einer wirk­sa­men gesetz­li­chen Absi­che­rung der Netz­neu­tra­li­tät offen­sicht­lich. Bei der wei­te­ren Bera­tung des Vor­schla­ges der Euro­päi­schen Kom­mis­si­on für eine Ver­ord­nung zum euro­päi­schen Bin­nen­markt der elek­tro­ni­schen Kom­mu­ni­ka­ti­on und zur Ver­wirk­li­chung des ver­netz­ten Kon­ti­nents muss sich die Bun­des­re­gie­rung für eine zügi­ge Ver­ab­schie­dung und für eine star­ke gesetz­li­che Ver­an­ke­rung der Netz­neu­tra­li­tät ein­set­zen. mehr…

SPD

Ein SPD‐​Programm für die digitale Gesellschaft

Der SPD‐​Parteivorstand hat am Mon­tag mit einem „Pro­gramm für die Digi­ta­le Gesell­schaft“ einen Pro­zess ein­ge­lei­tet, in dem die SPD sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Ant­wor­ten auf die Her­aus­for­de­rung der welt­weit ver­netz­ten Gesell­schaft fin­den will. Ein Jahr lang bis zum ordent­li­chen SPD‐​Bundesparteitag im Dezem­ber 2015 nimmt sich die Par­tei dafür Zeit und betreibt eini­ges an Auf­wand. Feder­füh­rend bei dem Pro­zess sind Gesche Joost und der Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Lars Kling­beil. mehr…

Lars Klingbeil

Europa

Netzneutralität gesetzlich verankern!

Die Bera­tung des Vor­schla­ges der Euro­päi­schen Kom­mis­si­on für eine Ver­ord­nung zum euro­päi­schen Bin­nen­markt der elek­tro­ni­schen Kom­mu­ni­ka­ti­on und zur Ver­wirk­li­chung des ver­netz­ten Kon­ti­nents wird fort­ge­setzt. Lars Kling­beil, Spre­cher der Arbeits­grup­pe Digi­ta­le Agen­da und MarMar­tin Dör­mannpre­cher der Arbeits­grup­pe Kul­tur und Medi­en sind sich einig: Dabei muss sich die Bun­des­re­gie­rung für eine zügi­ge Ver­ab­schie­dung und für eine star­ke gesetz­li­che Ver­an­ke­rung der Netz­neu­tra­li­tät ein­set­zen. mehr…

NSA-Überwachungsskandal

Rede von Lars Klingbeil in der Aktuellen Stunde zum No‐​Spy‐​Abkommen

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