Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Christian Flisek

Wirtschaft

Neue Gründerkultur in Deutschland notwendig

Die Gründungszahlen sind rückläufig. Deshalb brauchen wir in Deutschland mehr Menschen, die Lust auf Selbständigkeit haben und die mit Begeisterung ein eigenes Unternehmen gründen wollen, meint Christian Flisek, Beauftragter für Existenzgründung der SPD-Bundestagsfraktion. Die Gründerwoche Deutschland 2014, die vom 17. bis 23. November vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie in enger Kooperation mit der Global Entrepreneurship Week (GEW) auch in mehr als 140 Ländern veranstaltet wird, ist eine gute Gelegenheit für junge Menschen, sich mit der Selbständigkeit intensiv auseinander zu setzen, sich zu informieren und eine neue Lebensperspektive für sich zu entdecken. mehr…

Der Kolitionsvertrag

Bundespolitik

Informationssicherheit und Datenschutz im Koalitionsvertrag – oder alles, was draußen bleibt

„Sich gegen Diebe, die Kisten aufbrechen, Taschen durchsuchen, Kasten aufreißen, dadurch zu sichern, dass man Stricke und Seile darum schlingt, Riegel und Schlösser befestigt, das ist’s, was die Welt Klugheit nennt. Wenn nun aber ein großer Dieb kommt, so nimmt er den Kasten auf den Rücken, die Kiste unter den Arm, die Tasche über die Schulter und läuft davon, nur besorgt darum, dass auch die Stricke und Schlösser sicher festhalten.“ – Zhuangzi

„Ziel der Koalition ist es, die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit auch in der digitalen Welt zu schaffen und zu bewahren“ – so beginnt einer der späteren Abschnitte des Koalitionsvertrages, bei dem die Weichen für die Themen Digitale Sicherheit und Datenschutz gestellt werden. Den zwei Seiten 147 ff. kann entnommen werden, wie die künftige Bundesregierung diese „Balance“ zu erreichen beabsichtigt. Es wird viel „cyberisiert“. Und doch bleibt es recht unkonkret. mehr…

Stellungnahme

Aufbruchstimmung für netzpolitisches Engagement der neuen Landesregierung in Schleswig-Holstein

Mit dem nunmehr vorgelegten Entwurf des Koalitionsvertrages legt die zukünftig rot/grün/südschleswigische Landesregierung ein klares und ambitioniertes netzpolitisches Bekenntnis ab. Die wohl auch bundes-und europapolitisch bedeutsame und überraschende Ablehnung der Einführung einer Vorratsdatenspeicherung formt dabei den Charakter der weiteren Themen der digitalen Gesellschaft. Lippenbekenntnisse lesen sich anders.
Der Koalitionsvertrag setzt ein deutliches Zeichen zugunsten einer freien und unbeobachteten Kommunikation nicht nur im Netz. So wird der Staatstrojaner ebenso abgelehnt wie auch Netzsperren. Außerdem soll die Versammlungsfreiheit dadurch gestärkt werden, dass die Unsitte der immer stärker um sich greifenden Überwachung von Demonstrationen mit der neuen Landesregierung ein Ende haben soll. mehr…