Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Buchtipp

Mut zu mehr Fantasie

„Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen“, diese Worte, die der ehemalige Kanzler Helmut Schmidt über Willy Brandts Visionen zum Bundestagswahlkampf in DER SPIEGEL (1980) veröffentlichen ließ, scheinen heute immer noch das ambivalente Verhältnis zwischen Sozialdemokratie bzw. Arbeiterbewegung und Utopien zu prägen. „Utopie“ sei ein riskantes Wort, schreiben Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans in Utopien. Für ein besseres Morgen. Angefangen bei Karl Marx und Friedrich Engels über Ferdinand Lassalle bis hin zu August Bebel analysieren sie die Geschichte der „Phantasterei“ und stellen fest, dass keiner von den eben genannten (sozialistischer) „Utopist“ sein wollte. mehr…

Christian Flisek

NSA-Untersuchungsausschuss

Opposition glaubt selbst nicht an Erfolg ihrer Verfassungsklage

Am 25. September reichten die Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen und Die Linke Klage beim Bundesverfassungsgericht ein, um die gewünschte Vernehmung des früheren US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden in Deutschland doch noch durchzusetzen. Für den SPD-Obmann im Untersuchungsausschuss, Christian Flisek, dient das allein der Skandalisierung. mehr…

Bundestag

Bundespolitik

NSA-Skandal: Schwarz/Gelb will lieber nicht drüber reden

Es gäbe keinen Skandal, Bürger würden nicht ausgeforscht, Beweise fehlten und überhaupt hätte die Opposition die Debatte früher anmelden müsssen. In der Sitzung des Bundestags heute hat die Koalition aus CDU/CSU und FDP die Anträge von SPD, Grünen und Linke für eine Debatte über den NSA-Überwachungsskandal abgelehnt. mehr…