Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Meinungsfreiheit

Kognitive Dissonanz. Oder: warum das NetzDG den Sozialdemokraten vermutlich irgendwann um die Ohren fliegt.

„Was du nicht willst, dass man dir tu, das füg auch kei­nem andern zu“, über­setz­te Sören Sören Bar­tol­stell­ver­tre­ten­der Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der der SPD, den kant­schen kate­go­ri­schen Impe­ra­tiv in den Volks­mund. Das Inter­net sei ein Ort des Has­ses gewor­den, taten­los zuzu­se­hen kön­ne kei­ne Lösung sein. Wor­auf er auf der Dis­kus­si­ons­ver­an­stal­tung der SPD‐​Fraktion „Hate­speach und Co.“ abziel­te, war das Netz­durch­set­zungs­ge­setz (Netz­DG), das bereits am Fol­ge­tag im Bun­des­tag in der ers­ten Lesung beschlos­sen wer­den soll­te. mehr…

Datenschutz/Meinungsfreiheit

Meinungsfreiheit und Datenschutz auf Kollisionskurs

„Wenn „Lai­en“ […] Tat­sa­chen etwa über einen Poli­ti­ker behaup­ten, genü­gen sie ihrer Sorg­falts­pflicht zur Ermitt­lung der Wahr­heit, wenn sie sich auf unwi­der­spro­chen geblie­be­ne Berich­te seriö­ser Quel­len beru­fen kön­nen“ erklärt Jan Möni­kes im aktu­el­len Kom­men­tar „Presse‐ und Mei­nungs­frei­heit im digi­ta­len Zeit­al­ter bewah­ren!“. Für die zahl­rei­chen Freun­de der Inter­net­nach­rich­ten oder Blog­ger bedeu­tet das kon­kret: „Einen auf Twit­ter gepos­te­ten Bei­trag eines Nach­rich­ten­ma­ga­zins darf man […] auch dann Re‐​Tweeten und somit wei­ter­ver­brei­ten, wenn man den Wahr­heits­ge­halt der Nach­rich­ten über eine dar­in erwähn­te Per­son nicht über­prü­fen kann.“ mehr…

Anonymität/Klarnamenpflicht/Meinungsfreiheit

Meinungsfreiheit braucht Anonymität und keine Klarnamenpflicht

Der bedeu­tends­te Sozi­al­de­mo­krat der Neu­zeit ist den meis­ten nur unter sei­nem Ali­as­na­men bekannt. Kaum jemand kennt den bür­ger­li­chen Namen von Wil­ly Brandt: Her­bert Ernst Karl Frahm. Bei Wil­ly Brandt wür­den wohl Netz­werk­be­trei­ber mit Klar­na­men­pflicht wie Xing oder Face­book ver­schärft nach­fra­gen und ihm im Zwei­fel die Nut­zung des Diens­tes wegen Ver­sto­ßes gegen die Nut­zungs­be­din­gun­gen unter­sa­gen. Der Raus­wurf von Wil­ly Brandt wäre zwei­fels­oh­ne ein ech­ter Ver­lust für den Dis­kurs auf dem betref­fen­den Netz­werk. Wenn es nach dem Wil­len eini­ger Poli­ti­ker gin­ge, müss­te man Letz­te­res hin­neh­men, um Hass­re­den im Inter­net wirk­sam abzu­weh­ren. mehr…

Frank Schwabe

Menschenrechte

Regierung Bangladeschs muss endlich für Schutz von Bloggern sorgen

Zum vier­ten Mal in die­sem Jahr ist ein reli­gi­ons­kri­ti­scher Blog­ger in Ban­gla­desch bru­tal ermor­det wor­den. Hin­ter den Mor­den ste­cken mut­maß­lich radi­ka­le Isla­mis­ten. Frank Schwa­be, men­schen­rechts­po­li­ti­scher Spre­cher, for­dert, dass Deutsch­land in Abspra­che mit ande­ren Staa­ten Blog­gern aus Ban­gla­desch wei­te­res Asyl anbie­tet. mehr…