Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Grundrechte

Braucht Digitalisierung digitale Grundrechte?

Technologie als Herausforderung für die Demokratie 

„Ver­fas­sun­gen sind etwas Gege­be­nes, zugleich aber auch etwas zur Wei­ter­ent­wick­lung Auf­ge­ge­be­nes“, erin­ner­te die Lei­te­rin Medi­en­po­li­tik der Friedrich-​Ebert-​Stiftung (FES), Johan­na Nie­sy­to, zur Eröff­nung der Podi­ums­dis­kus­si­on „Leben im Netz“ an die Wor­te von Andre­as Voß­kuh­le. Mei­nungs­frei­heit, infor­ma­tio­nel­le Selbst­be­stim­mung, Recht auf Pri­vat­sphä­re, Kopp­lungs­ver­bot, aber auch die tech­ni­sche Durch­set­zung der Grund­rech­te mit bspw. Ver­schlüs­se­lung stan­den im Fokus der Debat­te über die Fra­ge, ob ein beruf­lich und pri­vat ver­netz­ter, teil­wei­se schon im Netz leben­der Bür­ger neue – digi­ta­le – Grund­rech­te braucht. mehr…

Jennifer Granick

Surftipp

Das Internet zerschlagen!

„In den nächs­ten 20 Jah­ren müs­sen wir bereit sein, das Inter­net zu zer­schla­gen und etwas Neu­es und Bes­se­res zu errich­ten“, sag­te die US-​Anwältin Jen­ni­fer Gra­nick in ihrer Rede auf der Kon­fe­renz Black Hat US 2015. Nicht nur aus dem Grund, weil sie seit Jah­ren als Anwäl­tin der Hacker tätig ist, ließ sie die­se Wor­te ver­mel­den. Zu ihrer „Kund­schaft“ gehö­ren sol­che Grö­ßen der Sze­ne, wie Mike Lynn, den sie im Pro­zess gegen Cis­co und sei­nen ehe­ma­li­gen Arbeit­ge­ber ISS ver­tei­dig­te, nach­dem er auf der Black Hat einen Vor­trag über die Sicher­heits­lü­cken in Inter­net­rou­tern prä­sen­tier­te. Cis­co und sein Arbeit­ge­ber hat­ten dies zuvor ver­bo­ten. mehr…

Frank Schwabe

Menschenrechte

Regierung Bangladeschs muss endlich für Schutz von Bloggern sorgen

Zum vier­ten Mal in die­sem Jahr ist ein reli­gi­ons­kri­ti­scher Blog­ger in Ban­gla­desch bru­tal ermor­det wor­den. Hin­ter den Mor­den ste­cken mut­maß­lich radi­ka­le Isla­mis­ten. Frank Schwa­be, men­schen­rechts­po­li­ti­scher Spre­cher, for­dert, dass Deutsch­land in Abspra­che mit ande­ren Staa­ten Blog­gern aus Ban­gla­desch wei­te­res Asyl anbie­tet. mehr…

Frank Schwabe

Menschenrechte

Todesstrafe auf Raten für saudischen Blogger

Die öffent­li­chen Aus­peit­schun­gen des sau­di­schen Blog­gers Raif Bada­wi im sau­di­schen Dschid­da sind ein bar­ba­ri­scher men­schen­un­wür­di­ger Akt, den die SPD-​Fraktion auf das Schärfs­te ver­ur­teilt. Mei­nungs­frei­heit ist ein grund­le­gen­des Men­schen­recht, das uni­ver­sell gilt. Die­ses und ande­re Men­schen­rech­te wer­den in Saudi-​Arabien jedoch mit Füßen getre­ten. mehr…