Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Der Kolitionsvertrag

Bundespolitik

Informationssicherheit und Datenschutz im Koalitionsvertrag – oder alles, was draußen bleibt

„Sich gegen Diebe, die Kisten aufbrechen, Taschen durchsuchen, Kasten aufreißen, dadurch zu sichern, dass man Stricke und Seile darum schlingt, Riegel und Schlösser befestigt, das ist’s, was die Welt Klugheit nennt. Wenn nun aber ein großer Dieb kommt, so nimmt er den Kasten auf den Rücken, die Kiste unter den Arm, die Tasche über die Schulter und läuft davon, nur besorgt darum, dass auch die Stricke und Schlösser sicher festhalten.“ – Zhuangzi

„Ziel der Koalition ist es, die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit auch in der digitalen Welt zu schaffen und zu bewahren“ – so beginnt einer der späteren Abschnitte des Koalitionsvertrages, bei dem die Weichen für die Themen Digitale Sicherheit und Datenschutz gestellt werden. Den zwei Seiten 147 ff. kann entnommen werden, wie die künftige Bundesregierung diese „Balance“ zu erreichen beabsichtigt. Es wird viel „cyberisiert“. Und doch bleibt es recht unkonkret. mehr…