Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Petra Kammerevert

Netzneutralität

60 Tage Zeit, das offene Internet zu retten

Europäische Regulierungsbehörde hört Öffentlichkeit zu Leitlinien für Netzneutralität an: „Es dürf­te mit­tel­fris­tig un­se­re letz­te Chance sein, auf eu­ro­päi­scher Ebene ei­ne star­ke Absicherung der Netzneutralität zu ge­währ­leis­ten“, kom­men­tiert Petra Kammerevert, me­di­en­po­li­ti­sche Sprecherin der SPD-Europaabgeordneten ei­ne Befragung der Öffentlichkeit zu Leitlinien der Netzneutralität. mehr…

Netzneutralität

Fatale Entwicklung zu unfreiem Internet verhindern!

Europaparlament pocht auf un­ein­ge­schränk­ten Zugang zu ei­nem frei­en und viel­fäl­ti­gem Netz: Schnelles Internet soll­te es für je­den Nutzer ge­ben – egal, ob er ei­ne E-Mail ab­ruft, ei­nen Film an­sieht oder über das Netz te­le­fo­niert. Die so ge­nann­te Netzneutralität wol­len wir eu­ro­päi­schen Sozialdemokraten be­wah­ren. Außerdem wol­len wir klei­ne Unternehmen, App-Entwickler und Start-Ups, vor un­fai­rem Wettbewerb schüt­zen. Deshalb for­dern wir die EU-Kommission da­zu auf, kla­re Regeln zur Netzneutralität auf­zu­stel­len. mehr…

Netzneutralität

Telekom & Co wollen das Internet gnadenlos kapitalisieren!

Die Verordnung zur Netzneutralität ist no­ch nicht in Kraft, da gie­ren Unternehmen schon nach neu­en Einnahmequellen: „Die jüngs­te Verlautbarung des Telekom-Chefs Höttges zur Netzneutralität ist an Unverschämtheit nicht zu über­bie­ten“, em­pört si­ch Petra Kammerevert, me­di­en­po­li­ti­sche Sprecherin der SPD-Europaabgeordneten. „Keine 24 Stunden nach der Entscheidung des EU-Parlaments ver­sucht er, die Schlupflöcher der Netzneutralität zur Regel zu er­klä­ren. Dreist und un­so­zi­al ist sein Statement, dass für ein paar Euro mehr ei­ne Qualitätsdifferenzierung die na­tür­li­che Weiterentwicklung des Internets dar­stel­le!“ mehr…

Petra Kammerevert

Netzneutralität

„Netzneutralität ist der neue American Dream“

Gleichbehandlung des Datenverkehrs kann heu­te in USA ge­setz­li­ch ver­an­kert wer­den, wäh­rend im EU-Rat Verwässerung droht: Befürworter und Gegner der Netzneutralität bli­cken ge­spannt auf die­sen Beschluss – Die US-Telekommunikationsaufsicht wird am Donnerstagabend mit­tel­eu­ro­päi­scher Zeit über die Gleichbehandlung des Datenverkehrs in den USA ent­schei­den. mehr…

Marc Jan Eumann

Netzneutralität

Für Vielfalt und Wahlfreiheit – Das Ziel von Netzneutralität ist ein offenes Netz

Zur ak­tu­el­len Debatte um das Thema Netzneutralität er­klärt der Vorsitzende der Medien- und Netzpolitischen Kommission beim SPD-Parteivorstand, Marc Jan Eumann: „Das Ziel von Netzneutralität ist ein of­fe­nes Netz. Die of­fe­ne Infrastruktur des frei­en Netzes ge­hört heu­te zu un­se­rer kom­mu­ni­ka­ti­ven Grundordnung. Ein frei­er Kommunikationsraum Internet steht für freie Meinungsbildung, Vielfalt und Wahlfreiheit. Das darf nicht zur Disposition ste­hen. Deshalb muss das Netz für das größt­mög­li­che Angebot an Medien und Diensten of­fen sein, aus de­nen die Bürgerinnen und Bürger wäh­len kön­nen.“ mehr…

Lars Klingbeil | Pressefoto

Netzneutralität

Netzneutralität auf europäischer Ebene gesetzlich absichern

Bei der Anhörung im Ausschuss Digitale Agenda wur­de er­neut die Notwendigkeit ei­ner wirk­sa­men ge­setz­li­chen Absicherung der Netzneutralität of­fen­sicht­li­ch. Bei der wei­te­ren Beratung des Vorschlages der Europäischen Kommission für ei­ne Verordnung zum eu­ro­päi­schen Binnenmarkt der elek­tro­ni­schen Kommunikation und zur Verwirklichung des ver­netz­ten Kontinents muss si­ch die Bundesregierung für ei­ne zü­gi­ge Verabschiedung und für ei­ne star­ke ge­setz­li­che Verankerung der Netzneutralität ein­set­zen. mehr…

Lars Klingbeil

Europa

Netzneutralität gesetzlich verankern!

Die Beratung des Vorschlages der Europäischen Kommission für ei­ne Verordnung zum eu­ro­päi­schen Binnenmarkt der elek­tro­ni­schen Kommunikation und zur Verwirklichung des ver­netz­ten Kontinents wird fort­ge­setzt. Lars Klingbeil, Sprecher der Arbeitsgruppe Digitale Agenda und Martin Dörmann, Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien sind si­ch ei­nig: Dabei muss si­ch die Bundesregierung für ei­ne zü­gi­ge Verabschiedung und für ei­ne star­ke ge­setz­li­che Verankerung der Netzneutralität ein­set­zen. mehr…

EU-weit günstig surfen

Netzneutralität

Roaming Gebühren abgeschafft – Konservativen stimmen gegen Netzneutralität

Mobilfunk-Nutzer kön­nen ab dem 15. Dezember 2015 EU-weit te­le­fo­nie­ren und sur­fen, oh­ne dass zu­sätz­li­che Gebühren an­fal­len für die Nutzung ei­nes aus­län­di­schen Netzes. Die Europaabgeordneten im Industrieausschuss ha­ben am Dienstag ei­nen ent­spre­chen­den Kompromissantrag zum neu­en Telekompaket „Connected Continent“ an­ge­nom­men. mehr…

Kabelsalat

Netzneutralität

Netzneutralität in der Praxis

Es soll ja Menschen ge­ben, die Netzneutralität für ei­ne Frage der Vertragsfreiheit hal­ten. Wer schnel­len Zugang zu be­stimm­ten Diensten ha­ben will, soll da­für halt ex­tra zah­len. Oder an­ders her­um: Wenn mi­ch be­stimm­te Dienste nicht in­ter­es­sie­ren – war­um muss ich dann da­für be­zah­len? Doch so ein­fach ist das nicht. Ulf Buermeyer be­rich­tet auf netzpolitik.org von ei­nem Fall, der deut­li­ch macht, um was es tat­säch­li­ch geht. mehr…

Petra Kammerevert

Europa

EU-Vorschlag zu Netzneutralität und Abschaffung von Roaming ist eine Mogelpackung

Die EU-Kommission will die­sen Mittwoch (11. September 2013) ei­nen Verordnungsentwurf ver­ab­schie­den, um den Binnenmarkt für Kommunikation zu ver­ein­heit­li­chen. Kritiker se­hen hier­in al­ler­dings den Abschied von der Netzneutralität. „Zwar ist es be­grü­ßens­wert, dass der Vorschlag schritt­wei­se die Roaming-Gebühren ab­schaf­fen will. Jedoch soll­ten wir sehr auf­pas­sen, dass uns das nicht an an­de­rer Stelle teu­er zu ste­hen kommt“, warnt die me­di­en­po­li­ti­sche Sprecherin der SPD-Europaabgeordneten Petra Kammerevert. Denn Entgegen der voll­mun­di­gen Ankündigung von EU-Kommissarin Neelie Kroes, end­li­ch ei­ne Regulierung zur Netzneutralität vor­zu­schla­gen, be­inhal­tet der Verordnungsentwurf das Gegenteil. mehr…