Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Petra Kammerevert

Netzneutralität

60 Tage Zeit, das offene Internet zu retten

Euro­päi­sche Regu­lie­rungs­be­hör­de hört Öffent­lich­keit zu Leit­li­ni­en für Netz­neu­tra­li­tät an: „Es dürf­te mit­tel­fris­tig unse­re letz­te Chan­ce sein, auf euro­päi­scher Ebe­ne eine star­ke Absi­che­rung der Netz­neu­tra­li­tät zu gewähr­leis­ten“, kom­men­tiert Petra Kam­me­re­vert, medi­en­po­li­ti­sche Spre­che­rin der SPD-​Europaabgeordneten eine Befra­gung der Öffent­lich­keit zu Leit­li­ni­en der Netz­neu­tra­li­tät. mehr…

Netzneutralität

Fatale Entwicklung zu unfreiem Internet verhindern!

Euro­pa­par­la­ment pocht auf unein­ge­schränk­ten Zugang zu einem frei­en und viel­fäl­ti­gem Netz: Schnel­les Inter­net soll­te es für jeden Nut­zer geben – egal, ob er eine E-​Mail abruft, einen Film ansieht oder über das Netz tele­fo­niert. Die so genann­te Netz­neu­tra­li­tät wol­len wir euro­päi­schen Sozi­al­de­mo­kra­ten bewah­ren. Außer­dem wol­len wir klei­ne Unter­neh­men, App-​Entwickler und Start-​Ups, vor unfai­rem Wett­be­werb schüt­zen. Des­halb for­dern wir die EU-​Kommission dazu auf, kla­re Regeln zur Netz­neu­tra­li­tät auf­zu­stel­len. mehr…

Netzneutralität

Telekom & Co wollen das Internet gnadenlos kapitalisieren!

Die Ver­ord­nung zur Netz­neu­tra­li­tät ist noch nicht in Kraft, da gie­ren Unter­neh­men schon nach neu­en Ein­nah­me­quel­len: „Die jüngs­te Ver­laut­ba­rung des Telekom-​Chefs Hött­ges zur Netz­neu­tra­li­tät ist an Unver­schämt­heit nicht zu über­bie­ten“, empört sich Petra Kam­me­re­vert, medi­en­po­li­ti­sche Spre­che­rin der SPD-​Europaabgeordneten. „Kei­ne 24 Stun­den nach der Ent­schei­dung des EU-​Parlaments ver­sucht er, die Schlupf­lö­cher der Netz­neu­tra­li­tät zur Regel zu erklä­ren. Dreist und unso­zi­al ist sein State­ment, dass für ein paar Euro mehr eine Qua­li­täts­dif­fe­ren­zie­rung die natür­li­che Wei­ter­ent­wick­lung des Inter­nets dar­stel­le!“ mehr…

Petra Kammerevert

Netzneutralität

„Netzneutralität ist der neue American Dream“

Gleich­be­hand­lung des Daten­ver­kehrs kann heu­te in USA gesetz­lich ver­an­kert wer­den, wäh­rend im EU-​Rat Ver­wäs­se­rung droht: Befür­wor­ter und Geg­ner der Netz­neu­tra­li­tät bli­cken gespannt auf die­sen Beschluss — Die US-​Telekommunikationsaufsicht wird am Don­ners­tag­abend mit­tel­eu­ro­päi­scher Zeit über die Gleich­be­hand­lung des Daten­ver­kehrs in den USA ent­schei­den. mehr…

Marc Jan Eumann

Netzneutralität

Für Vielfalt und Wahlfreiheit — Das Ziel von Netzneutralität ist ein offenes Netz

Zur aktu­el­len Debat­te um das The­ma Netz­neu­tra­li­tät erklärt der Vor­sit­zen­de der Medien- und Netz­po­li­ti­schen Kom­mis­si­on beim SPD-​Parteivorstand, Marc Jan Eumann: „Das Ziel von Netz­neu­tra­li­tät ist ein offe­nes Netz. Die offe­ne Infra­struk­tur des frei­en Net­zes gehört heu­te zu unse­rer kom­mu­ni­ka­ti­ven Grund­ord­nung. Ein frei­er Kom­mu­ni­ka­ti­ons­raum Inter­net steht für freie Mei­nungs­bil­dung, Viel­falt und Wahl­frei­heit. Das darf nicht zur Dis­po­si­ti­on ste­hen. Des­halb muss das Netz für das größt­mög­li­che Ange­bot an Medi­en und Diens­ten offen sein, aus denen die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger wäh­len kön­nen.“ mehr…

Lars Klingbeil | Pressefoto

Netzneutralität

Netzneutralität auf europäischer Ebene gesetzlich absichern

Bei der Anhö­rung im Aus­schuss Digi­ta­le Agen­da wur­de erneut die Not­wen­dig­keit einer wirk­sa­men gesetz­li­chen Absi­che­rung der Netz­neu­tra­li­tät offen­sicht­lich. Bei der wei­te­ren Bera­tung des Vor­schla­ges der Euro­päi­schen Kom­mis­si­on für eine Ver­ord­nung zum euro­päi­schen Bin­nen­markt der elek­tro­ni­schen Kom­mu­ni­ka­ti­on und zur Ver­wirk­li­chung des ver­netz­ten Kon­ti­nents muss sich die Bun­des­re­gie­rung für eine zügi­ge Ver­ab­schie­dung und für eine star­ke gesetz­li­che Ver­an­ke­rung der Netz­neu­tra­li­tät ein­set­zen. mehr…

Lars Klingbeil

Europa

Netzneutralität gesetzlich verankern!

Die Bera­tung des Vor­schla­ges der Euro­päi­schen Kom­mis­si­on für eine Ver­ord­nung zum euro­päi­schen Bin­nen­markt der elek­tro­ni­schen Kom­mu­ni­ka­ti­on und zur Ver­wirk­li­chung des ver­netz­ten Kon­ti­nents wird fort­ge­setzt. Lars Kling­beil, Spre­cher der Arbeits­grup­pe Digi­ta­le Agen­da und MarMar­tin Dör­mannpre­cher der Arbeits­grup­pe Kul­tur und Medi­en sind sich einig: Dabei muss sich die Bun­des­re­gie­rung für eine zügi­ge Ver­ab­schie­dung und für eine star­ke gesetz­li­che Ver­an­ke­rung der Netz­neu­tra­li­tät ein­set­zen. mehr…

EU-weit günstig surfen

Netzneutralität

Roaming Gebühren abgeschafft — Konservativen stimmen gegen Netzneutralität

Mobilfunk-​Nutzer kön­nen ab dem 15. Dezem­ber 2015 EU-​weit tele­fo­nie­ren und sur­fen, ohne dass zusätz­li­che Gebüh­ren anfal­len für die Nut­zung eines aus­län­di­schen Net­zes. Die Euro­pa­ab­ge­ord­ne­ten im Indus­trie­aus­schuss haben am Diens­tag einen ent­spre­chen­den Kom­pro­miss­an­trag zum neu­en Tele­kom­pa­ket „Con­nec­ted Con­ti­nent“ ange­nom­men. mehr…

Kabelsalat

Netzneutralität

Netzneutralität in der Praxis

Es soll ja Men­schen geben, die Netz­neu­tra­li­tät für eine Fra­ge der Ver­trags­frei­heit hal­ten. Wer schnel­len Zugang zu bestimm­ten Diens­ten haben will, soll dafür halt extra zah­len. Oder anders her­um: Wenn mich bestimm­te Diens­te nicht inter­es­sie­ren — war­um muss ich dann dafür bezah­len? Doch so ein­fach ist das nicht. Ulf Buer­mey­er berich­tet auf netzpolitik.org von einem Fall, der deut­lich macht, um was es tat­säch­lich geht. mehr…

Petra Kammerevert

Europa

EU-​Vorschlag zu Netzneutralität und Abschaffung von Roaming ist eine Mogelpackung

Die EU-​Kommission will die­sen Mitt­woch (11. Sep­tem­ber 2013) einen Ver­ord­nungs­ent­wurf ver­ab­schie­den, um den Bin­nen­markt für Kom­mu­ni­ka­ti­on zu ver­ein­heit­li­chen. Kri­ti­ker sehen hier­in aller­dings den Abschied von der Netz­neu­tra­li­tät. „Zwar ist es begrü­ßens­wert, dass der Vor­schlag schritt­wei­se die Roaming-​Gebühren abschaf­fen will. Jedoch soll­ten wir sehr auf­pas­sen, dass uns das nicht an ande­rer Stel­le teu­er zu ste­hen kommt“, warnt die medi­en­po­li­ti­sche Spre­che­rin der SPD-​Europaabgeordneten Petra Kam­me­re­vert. Denn Ent­ge­gen der voll­mun­di­gen Ankün­di­gung von EU-​Kommissarin Nee­lie Kroes, end­lich eine Regu­lie­rung zur Netz­neu­tra­li­tät vor­zu­schla­gen, beinhal­tet der Ver­ord­nungs­ent­wurf das Gegen­teil. mehr…