Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Digitale Agenda/Veranstaltung

Digitalisierung: überholen ohne aufzuholen?

Bür­ger sei­en manch­mal auch schi­zo, sag­te die ehe­ma­li­ge Bun­des­ar­beits­mi­nis­te­rin Andrea Nah­les am ers­ten Abend der Kon­fe­renz Digi­ta­ler Kapi­ta­lis­mus – Revo­lu­ti­on oder Hype in Ber­lin, sie wür­den sich Daten­schutz wün­schen und gleich­zei­tig mit ihren Daten nur so um sich wer­fen. Bla­ming the vic­tim? Eine Auf­fas­sung, die in der Poli­tik neu­er­dings recht häu­fig vor­kommt. mehr…

Menschen und Daten

#DigitalLeben/Debatten

Alle reden vom Wetter

Muss man wis­sen, wer unter dem Regen­schirm geht, um Regen vor­her­zu­sa­gen?

 „Alle reden vom Wet­ter. Wir nicht“ – die­ser Slo­gan stand auf dem wohl berühm­tes­ten Pla­kat des Sozia­lis­ti­schen Deut­schen Stu­den­ten­bun­des (SDS) aus dem Jahr 1968. Vor stylishem roten Hin­ter­grund waren die Kon­ter­feis von Karl Marx, Fried­rich Engels und Wla­di­mir Iljitsch Lenin zu sehen – „hing damals in jeder lin­ken WG an der Wand“, schrieb Der Tages­spie­gel. Aller­dings war der Slo­gan ein Pla­gi­at: Der Wet­ter­spruch wur­de ursprüng­lich zwei Jah­re zuvor für eine viel beach­te­te Wer­be­kam­pa­gne der Deut­schen Bun­des­bahn erdacht. mehr…

Datenschutz/Meinungsfreiheit

Meinungsfreiheit und Datenschutz auf Kollisionskurs

„Wenn „Lai­en“ […] Tat­sa­chen etwa über einen Poli­ti­ker behaup­ten, genü­gen sie ihrer Sorg­falts­pflicht zur Ermitt­lung der Wahr­heit, wenn sie sich auf unwi­der­spro­chen geblie­be­ne Berich­te seriö­ser Quel­len beru­fen kön­nen“ erklärt Jan Möni­kes im aktu­el­len Kom­men­tar „Presse- und Mei­nungs­frei­heit im digi­ta­len Zeit­al­ter bewah­ren!“. Für die zahl­rei­chen Freun­de der Inter­net­nach­rich­ten oder Blog­ger bedeu­tet das kon­kret: „Einen auf Twit­ter gepos­te­ten Bei­trag eines Nach­rich­ten­ma­ga­zins darf man […] auch dann Re-​Tweeten und somit wei­ter­ver­brei­ten, wenn man den Wahr­heits­ge­halt der Nach­rich­ten über eine dar­in erwähn­te Per­son nicht über­prü­fen kann.“ mehr…

Kabelsalat

Netzneutralität

Netzneutralität in der Praxis

Es soll ja Men­schen geben, die Netz­neu­tra­li­tät für eine Fra­ge der Ver­trags­frei­heit hal­ten. Wer schnel­len Zugang zu bestimm­ten Diens­ten haben will, soll dafür halt extra zah­len. Oder anders her­um: Wenn mich bestimm­te Diens­te nicht inter­es­sie­ren — war­um muss ich dann dafür bezah­len? Doch so ein­fach ist das nicht. Ulf Buer­mey­er berich­tet auf netzpolitik.org von einem Fall, der deut­lich macht, um was es tat­säch­lich geht. mehr…

Kai Dolgner

Schleswig-Holstein

Funkzellenabfrage: „Den Grundrechtsschutz konkret verbessern“

Das Han­dy als digi­ta­le Fuß­fes­sel? Heu­te stand die Debat­te um die Gro­ße Anfra­ge der Piraten-​Fraktion zum The­ma „Funk­zel­len­ab­fra­ge“ (Druck­sa­che 18/​1021) auf der Tages­ord­nung. Der SPD-​Landtagsabgeordnete Kai Dol­g­ner — Mit­glied für die SPD im Innen- und Rechts­aus­schuss mahn­te zur Beson­nen­heit. Anders als in Sach­sen habe es kei­ne Funk­zel­len­ab­fra­gen im Zusam­men­hang mit Demons­tra­tio­nen gege­ben. Außer­dem sei — bis auf in einem Fall — sei jede Anfra­ge zuvor durch einen Rich­ter geprüft wor­den. Den­noch gäbe es kri­ti­sche Punk­te, an denen das Instru­ment, mit dem alle in einem bestimm­ten Bereich ein­ge­schal­te­ten Han­dys loka­li­siert wer­den, nach­jus­tiert wer­den könn­ten. Dazu sol­le sich der Innen- und Rechts­aus­schuss gemein­sam mit Exper­ten aller Sei­ten zusam­men­set­zen, um die Mög­lich­kei­ten zu einem bes­se­ren Grund­rechts­schutz zu ergrün­den. mehr…

Allgemein

Bundesparteitag: SPD beschließt Netzpolitischen Leitantrag

Noch vor eini­gen Jah­ren muss­ten die Netz­po­li­ti­ke­rIn­nen in der SPD bei den eige­nen Leu­ten gegen #zens­ur­su­la kämp­fen. Heu­te wur­de ein weg­wei­sen­der, netz­po­li­ti­scher Leit­an­trag pro­mi­nent am Tag der der Vor­stands­wah­len plat­ziert und mit brei­ter Mehr­heit beschlos­sen. Es ist zwar noch viel zu tun, aber die Netz­po­li­tik in der SPD hat auch schon einen wei­ten Weg gemacht. Der Leit­an­trag knüpft aber auch an das an, was 1998 mit dem Leit­an­trag „auf dem Weg in die Infor­ma­ti­ons­ge­sell­schaft“ in Han­no­ver gestar­tet ist.

Beschlos­sen hat der Bun­des­par­tei­tag einen Antrag, der unter der Mit­ar­beit zahl­rei­cher Men­schen im Inter­net erstellt wur­de. Auch für Nicht­mit­glie­der war es mög­lich sich zu betei­li­gen. Knapp 600 Nut­ze­rin­nen und Nut­zer konn­ten per Adho­cra­cy ihre Ide­en und Kom­men­ta­re ein­brin­gen und schließ­lich über die Vor­schlä­ge abstim­men.

Die SPD will die sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Grund­wer­te Frei­heit, Gleich­heit, Gerech­tig­keit und Soli­da­ri­tät auch in der „digi­ta­len Gesell­schaft“ ver­an­kern. Ohne glei­che Zugän­ge für alle, ohne glei­che Infor­ma­ti­ons­mög­lich­kei­ten, ohne die mate­ri­el­len und tech­ni­schen Vor­aus­set­zun­gen, ohne chan­cen­glei­che Bil­dung wird das Inter­net ein sozia­les Medi­um der Weni­gen und nicht der Vie­len sein. Die SPD will daher einen Hoch­ge­schwin­dig­keits­zu­gang für alle und Netz­neu­tra­li­tät, also die grund­sätz­li­che Gleich­be­hand­lung aller Daten­pa­ke­te unab­hän­gig von Inhalt, Dienst, Anwen­dung, Her­kunft oder Ziel.

Der Zugang zum Inter­net ist für uns ein demo­kra­ti­sches Bür­ger­recht, des­halb wol­len wir kurz­fris­tig für flä­chen­de­cken­de Grund­ver­sor­gung sor­gen. Zur Breit­band­ver­sor­gung auch in länd­li­chen Räu­men set­zen wir auf einen Internet-​Universaldienst und regen an, eine Uni­ver­sal­dienst­ver­pflich­tung mit einer kon­kre­ten Band­brei­te ins Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­ge­setz auf­zu­neh­men. Wir wol­len prü­fen, freie WLAN-​Netze in allen städ­ti­schen Kom­mu­nen gemein­sam mit Stadt­wer­ken oder pri­va­ten Part­nern vor­zu­hal­ten. Die Stel­lung von Medi­en­päd­ago­gik und die Ver­mitt­lung von Medi­en­kom­pe­tenz müs­sen im gesam­ten Bil­dungs­sys­tem gestärkt wer­den.

Die SPD will die „digi­ta­le Welt“ gestal­ten und die sozia­len Siche­rungs­sys­te­me auf die bereits bestehen­den und wach­sen­den Arbeits­wel­ten im digi­ta­len Raum aus­deh­nen. Es muss daher um gerech­te Bezah­lung und fai­ren Lohn für krea­ti­ves Schaf­fen gehen, aber auch um die Alters­si­che­rung. Das Kon­zept „Gute Arbeit“ muss auch im boo­men­den Wirt­schafts­zweig rund um die neu­en Kom­mu­ni­ka­ti­ons­in­stru­men­te gel­ten. Die­ser Antrag wur­de in wesent­li­chen Tei­len online mit­tels der Soft­ware „Adho­cra­cy“ erstellt. Dabei konn­te sich jeder Nut­zer mit Vor­schlä­gen und Bewer­tun­gen betei­li­gen.

Lang­fas­sung

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Allgemein

Netzland: SPD Niedersachsen stellt Internet-​Programm zur Kommunalwahl vor

Unter dem Titel „Netz­land Nie­der­sach­sen“ stellt die SPD in unse­rem Nach­bar­bun­des­land ihre Ide­en zu Chan­cen und Her­aus­for­de­run­gen rund um das The­ma „digi­ta­le Gesell­schaft“ vor. Am 11. Sep­tem­ber 2011 wer­den dort neue Kom­mu­nal­ver­tre­tun­gen gewählt.
Das Dis­kus­si­ons­pa­pier „Netz­land Nie­der­sach­sen“ ist auf­ge­teilt in die Berei­che:

  1. Die Chan­cen der digi­ta­len Gesell­schaft erken­nen
  2. Die Teil­ha­be an der digi­ta­len Gesell­schaft ermög­li­chen
  3. Wirt­schaft, Arbeit und Inno­va­ti­on in der digi­ta­len Gesell­schaft
  4. Poli­ti­sches Han­deln in der digi­ta­len Gesell­schaft

Her­aus­ge­ho­be­ne Bedeu­tung hat das sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Her­zens­the­ma „Bil­dung“ in Form der Medi­en­päd­ago­gik. Kin­dern und Jugend­li­chen soll selbst­be­stimm­ter Umgang mit dem Inter­net ermög­licht wer­den. Schon heu­te ent­schie­den der Zugang zum Inter­net über Bil­dungs­ab­schlüs­se und damit Zukunfts­chan­cen. Wich­tig ist dafür auch der Breit­band­aus­bau auf dem Land, der digi­ta­le Teil­ha­be über­haupt erst ermög­licht. Die SPD in Nie­der­sach­sen will die Internet-​Branche för­dern: am einen Ende im Bereich der Grün­dungs­för­de­rung und auf der ande­ren Sei­te in For­schung und Ent­wick­lung. Sie spricht sich aber auch für Cowor­king Space und Open Source aus.

Ins­ge­samt hat sich die SPD Nie­der­sach­sen ein ambi­tio­nier­tes Pro­gramm für die Kom­mu­nal­wahl gege­ben, so dass man ihr nur wün­schen kann, dafür genü­gend Unter­stüt­zung der Wäh­le­rin­nen und Wäh­ler zu bekom­men, um es auch in der Brei­te umset­zen zu kön­nen.

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Allgemein

data.gov am Ende — oder doch nicht?

Wie read­wri­te­web berich­tet, steht data.gov vor dem Aus. Die Site war das gro­ße Technologie- und Trans­pa­renz­pro­jekt des Twit­ter­prä­si­den­ten Oba­ma und das Vor­zei­ge­pro­jekt der OpenData-​Bewegung. Auf data.gov soll­ten staat­li­che Daten bereit­ge­stellt wer­den. Das Argu­ment: Öffent­li­che Gel­der haben die Gene­rie­rung der Daten erst ermög­licht, also müs­sen sie auch öffent­lich zugäng­lich sein. Bud­get­kür­zun­gen könn­ten die­sen Bemü­hun­gen jetzt einen Rück­schlag ver­set­zen. Doch es gibt Hoff­nung.

Vor eini­gen Tagen erst pro­phe­zei­te Lorenz Matz­at bei netzpolitik.org der OpenData-​Bewegung ein kur­zes Leben, soll­te sie nicht in der Lage sein, kla­re Maß­nah­men ein­zu­for­dern. Damals war noch gar nicht bekannt, dass data.gov gefähr­det sein könn­te. Umso dring­li­cher muss die For­de­rung zur Stra­te­gie­bil­dung heu­te gestellt wer­den.

In den USA for­miert sich mitt­ler­wei­le ers­ter Wider­stand gegen die Bud­get­kür­zun­gen, die data.gov gefähr­den. Unter dem Hash­tag #save­the­da­ta läuft eine Akti­on, die das OpenData-​Projekt doch noch ret­ten soll.

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ZDF startet Serie zur Netzpolitik

heute.de stellt die­se Woche die Netz­po­li­ti­ker von CSU und CDU, SPD und
Grü­nen, FDP, Lin­ken und Pira­ten­par­tei vor. Jeden Tag gibt es dazu ein neu­es Inter­view. Den Anfang macht Doro­thee Bär von der CSU.

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Netzcamp der SPD Hamburg

Bei unse­ren Nach­barn ist was los: Am 20. Febru­ar wird die Ham­bur­gi­sche Bür­ger­schaft gewählt. Das Inter­net ist für Ham­burg und für die gesell­schaft­li­che und wirt­schaft­li­che Ent­wick­lung von gro­ßer Bedeu­tung.
Der AK Digi­ta­les Leben und Arbei­ten in Ham­burg der SPD Ham­burg lädt daher zu einem Netz­camp ins beta­haus ein.

Ange­lehnt an das Barcamp-​Konzept wol­len wir über rele­van­te The­men
dis­ku­tie­ren und freu­en uns auf viel Input sei­tens der Teil­neh­mer.
Dar­über hin­aus wird Lars Kling­beil (MdB) von der bis­he­ri­gen Arbeit der Enquete-​Kommission
Inter­net und digi­ta­le Gesell­schaft berich­ten und der Euro­pa­ab­ge­ord­ne­te
Mathi­as Groo­te wird einen Über­blick über die euro­päi­sche Netz­po­li­tik
geben. Des Wei­te­ren wer­den wir über die The­men: Ham­burg als eCommerce-
und Gaming-​Standort, die Ver­än­de­rung der Arbeits­welt durch die
zuneh­men­de Digi­ta­li­sie­rung und das Zusam­men­wach­sen der ver­schie­de­nen
Medi­en­for­men und wel­che Kon­se­quen­zen dies für die gesam­te Bran­che hat.

Die
Ver­an­stal­tung lebt vom Mit­ma­chen und wir wür­den uns freu­en, wenn Du
Dich und ein für Dich wich­ti­ges The­ma ein­brin­gen könn­test. Wir wer­den in
drei par­al­le­len Tracks dis­ku­tie­ren und freu­en uns auf mög­lichst vie­le
unter­schied­li­che Aspek­te zum The­ma Digi­ta­les Arbei­ten und Leben in
Ham­burg. Gegen 18:00 Uhr las­sen wir die Ver­an­stal­tung mit lecke­rem
Fin­ger­food aus­klin­gen.

In den Kom­men­ta­ren kön­nen ger­ne schon The­men­vor­schlä­ge gemacht wer­den!

Um 13:30 Uhr ist Ein­lass. Um 14:00 Uhr wird der SPD-​Spitzenkandidat Olaf Scholz mit einem Gruß­wort die Ver­an­stal­tung eröff­nen.

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