Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Buchtipp/Debatten

Der Staat muss seinen digitalen IQ erhöhen

„Die wich­tigs­ten Pro­duk­ti­ons­mit­tel sei­en nicht mehr nur Maschi­nen und Fabri­ken, son­dern Daten“, zitier­te heise.de Andrea Nah­les aus einer Ver­an­stal­tung ihrer Par­tei zum 200. Geburts­tag von Karl Marx.[1] „Es lohnt sich, heu­te den digi­ta­len Kapi­ta­lis­mus und Marx genau in den Blick zu neh­men“, sag­te sie. „Nah­les schlug vor, zu über­le­gen, ob bei­spiels­wei­se die gro­ßen Platt­for­men im Inter­net ab einer bestimm­ten Grö­ße ihre Daten­men­gen mit den Wett­be­wer­bern tei­len müss­ten“, berich­te­te heise.de, „Die Daten wür­den somit zu einem Gemein­schafts­gut.“ mehr…

Lars Klingbeil

Digitale Agenda

Arbeitsprogramm für eine umfassende Digitalisierungspolitik

Mit der Digi­ta­len Agen­da hat die Bun­des­re­gie­rung ein ambi­tio­nier­tes Arbeits­pro­gramm und Eck­punk­te einer umfas­sen­den Digi­ta­li­sie­rungs­po­li­tik vor­ge­legt, die jetzt in enger Abstim­mung mit den Bun­des­tags­frak­tio­nen sowie unter Ein­be­zie­hung von Zivil­ge­sell­schaft, Wis­sen­schaft und Wirt­schaft umge­setzt wer­den soll. mehr…

Lars Klingbeil | Pressefoto

Bundespolitik

Mehr Informationsfreiheit und Transparenz: Schwarz‐​Gelb blockiert wieder einmal

Anläss­lich der 2./3. Lesung des Gesetz­ent­wur­fes für ein Informationsfreiheits‐ und Trans­pa­renz­ge­setz erklä­ren der innen­po­li­ti­sche Spre­cher der SPD‐​Bundestagsfraktion Micha­el Hart­mann, der netz­po­li­ti­sche Spre­cher der SPD‐​Bundestagsfraktion Lars Kling­beil und die ver­brau­cher­po­li­ti­sche Spre­che­rin der SPD‐​Bundestagsfraktion Elvi­ra Drobinski‐​Weiß und die zustän­di­ge Bericht­erstat­te­rin Kirs­ten Lüh­mann: „Ein moder­ner Staat hat kei­ne unnö­ti­gen Geheim­nis­se vor sei­nem Auf­trag­ge­ber, dem Volk. Bür­ge­rin­nen und Bür­ger haben ein Recht dar­auf, dass Han­deln von Regie­rung und Ver­wal­tung trans­pa­rent ist. Ges­tern Nacht hat die schwarz‐​gelbe Koali­ti­on sich aber wie­der ein­mal gegen mehr Trans­pa­renz aus­ge­spro­chen. Die SPD‐​Fraktion hat einen Gesetz­ent­wurf für ein neu­es Informationsfreiheits‐ und Trans­pa­renz­ge­setz vor­ge­legt.“ mehr…