Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Netzneutralität

„Netzneutralität steht nicht zum Verkauf“

Euro­päi­sche Regu­lie­rungs­stel­le für elek­tro­ni­sche Kom­mu­ni­ka­ti­on (GEREK) ver­öf­fent­licht star­ke Leit­li­ni­en: „Die neu­en Leit­li­ni­en zur Netz­neu­tra­li­tät sol­len den Grund­rech­ten und vor allem den kom­mu­ni­ka­ti­ven Frei­heits­rech­ten in einem offe­nen Inter­net die­nen. Es ist ein Fort­schritt, dass die Behör­de dies aus­drück­lich betont. Schon des­halb hat sich der euro­pa­wei­te Bür­ger­pro­test seit der Ver­ab­schie­dung des schwam­mi­gen Ver­ord­nungs­tex­tes gelohnt“, freut sich die netz­po­li­ti­sche Spre­che­rin der SPD-​Europaabgeordneten Petra Kam­me­re­vert. mehr…

Petra Kammerevert

Netzneutralität

60 Tage Zeit, das offene Internet zu retten

Euro­päi­sche Regu­lie­rungs­be­hör­de hört Öffent­lich­keit zu Leit­li­ni­en für Netz­neu­tra­li­tät an: „Es dürf­te mit­tel­fris­tig unse­re letz­te Chan­ce sein, auf euro­päi­scher Ebe­ne eine star­ke Absi­che­rung der Netz­neu­tra­li­tät zu gewähr­leis­ten“, kom­men­tiert Petra Kam­me­re­vert, medi­en­po­li­ti­sche Spre­che­rin der SPD-​Europaabgeordneten eine Befra­gung der Öffent­lich­keit zu Leit­li­ni­en der Netz­neu­tra­li­tät. mehr…

Netzneutralität

Fatale Entwicklung zu unfreiem Internet verhindern!

Euro­pa­par­la­ment pocht auf unein­ge­schränk­ten Zugang zu einem frei­en und viel­fäl­ti­gem Netz: Schnel­les Inter­net soll­te es für jeden Nut­zer geben – egal, ob er eine E-​Mail abruft, einen Film ansieht oder über das Netz tele­fo­niert. Die so genann­te Netz­neu­tra­li­tät wol­len wir euro­päi­schen Sozi­al­de­mo­kra­ten bewah­ren. Außer­dem wol­len wir klei­ne Unter­neh­men, App-​Entwickler und Start-​Ups, vor unfai­rem Wett­be­werb schüt­zen. Des­halb for­dern wir die EU-​Kommission dazu auf, kla­re Regeln zur Netz­neu­tra­li­tät auf­zu­stel­len. mehr…

Netzneutralität

Telekom & Co wollen das Internet gnadenlos kapitalisieren!

Die Ver­ord­nung zur Netz­neu­tra­li­tät ist noch nicht in Kraft, da gie­ren Unter­neh­men schon nach neu­en Ein­nah­me­quel­len: „Die jüngs­te Ver­laut­ba­rung des Telekom-​Chefs Hött­ges zur Netz­neu­tra­li­tät ist an Unver­schämt­heit nicht zu über­bie­ten“, empört sich Petra Kam­me­re­vert, medi­en­po­li­ti­sche Spre­che­rin der SPD-​Europaabgeordneten. „Kei­ne 24 Stun­den nach der Ent­schei­dung des EU-​Parlaments ver­sucht er, die Schlupf­lö­cher der Netz­neu­tra­li­tät zur Regel zu erklä­ren. Dreist und unso­zi­al ist sein State­ment, dass für ein paar Euro mehr eine Qua­li­täts­dif­fe­ren­zie­rung die natür­li­che Wei­ter­ent­wick­lung des Inter­nets dar­stel­le!“ mehr…

Petra Kammerevert

Netzneutralität

„Netzneutralität ist der neue American Dream“

Gleich­be­hand­lung des Daten­ver­kehrs kann heu­te in USA gesetz­lich ver­an­kert wer­den, wäh­rend im EU-​Rat Ver­wäs­se­rung droht: Befür­wor­ter und Geg­ner der Netz­neu­tra­li­tät bli­cken gespannt auf die­sen Beschluss — Die US-​Telekommunikationsaufsicht wird am Don­ners­tag­abend mit­tel­eu­ro­päi­scher Zeit über die Gleich­be­hand­lung des Daten­ver­kehrs in den USA ent­schei­den. mehr…

Petra Kammerevert

Europa

Orbán-​Regierung plant Internetsteuer: „Ungarn wandert ins kommunikative Mittelalter“

Das unga­ri­sche Par­la­ment erör­tert am Diens­tag das Vor­ha­ben der Regie­rung, eine Inter­net­steu­er von 49 Cent pro Giga­byte Daten­trans­fer ein­zu­füh­ren. „Die Idee der Ein­füh­rung einer sol­chen Abga­be auf einen heu­te unver­zicht­ba­ren Kom­mu­ni­ka­ti­ons­weg ist ein wei­te­rer Schritt Ungarns zurück ins kom­mu­ni­ka­ti­ve Mit­tel­al­ter“, kom­men­tiert Petra Kam­me­re­vert, medi­en­po­li­ti­sche Spre­che­rin der SPD-​Abgeordneten im Euro­päi­schen Par­la­ment. Die­se Steu­er wer­de, soll­te sie ein­ge­führt wer­den, Inves­ti­tio­nen in unga­ri­sche Telekommunikations-​Infrastruktur hem­men, den Brain-​Drain in Ungarn wei­ter anfeu­ern und erneut unver­hält­nis­mä­ßig stark die Gering­ver­die­ner tref­fen; unab­hän­gig davon, ob die Steu­er mit oder ohne Decke­lung auf 700 Forint (2,27 €) je Monat erho­ben wer­de. mehr…

Martina Werner

Europa

Oettingers Orientierungslauf im Neuland

Der desi­gnier­te Kom­mis­sar für digi­ta­le Wirt­schaft und Gesell­schaft hat sich am Mon­tag­abend in Brüs­sel den Fra­gen der Euro­pa­ab­ge­ord­ne­ten aus dem Industrie- und Kul­tur­aus­schuss gestellt. „Herr Oet­tin­ger hat sich gut vor­be­rei­tet prä­sen­tiert. Aller­dings blie­ben vie­le sei­ner Aus­sa­gen vage,“ kom­men­tiert  die Telekommunikations-​Expertin der SPD-​Europaabgeordneten, Mar­ti­na Wer­ner. Wie viel Geld von dem ange­kün­dig­ten Inves­ti­ti­ons­pro­gramm der Juncker-​Kommission fließt genau in den Breitband-​Ausbau? Wo sol­len die Mit­tel her­kom­men? Die­se Fra­gen blie­ben laut der Sozi­al­de­mo­kra­tin unbe­ant­wor­tet. „Gera­de bei einem der ent­schei­den­den Zukunfts­the­men, der digi­ta­len Infra­struk­tur, muss er schnell kon­kret wer­den und aufs Tem­po drü­cken“, so Mar­ti­na Wer­ner. mehr…

Petra Kammerevert

Europa

„K.T. zu Guttenberg – außer Spesen nichts gewesen“

Ledig­lich schwam­mi­ge Umschrei­bun­gen zu den Arbeits­er­geb­nis­sen von Karl Theo­dor zu Gut­ten­berg als exter­ner EU-​Sachverständiger lie­fert die EU-​Kommission in ihrem Ant­wort­schrei­ben auf die par­la­men­ta­ri­sche Anfra­ge der bei­den SPD-​Europaabgeordneten Jens Gei­er und Petra Kam­me­re­vert. mehr…

Petra Kammerevert

Europa

SPD-​Europaabgeordnete unterstützen Einrichtung des EU-​Programms „Kreatives Europa“

Das Euro­päi­sche Par­la­ment hat am Diens­tag ein star­kes Signal für die Fort­ent­wick­lung der Kultur- und Krea­tiv­wirt­schaft gege­ben: Mit brei­ter Mehr­heit nahm das Straß­bur­ger Ple­num eine Ver­ord­nung zur Ein­rich­tung des För­der­pro­gramms „Krea­ti­ves Euro­pa“ an. „Mit dem Pro­gramm ver­ei­nen wir die bis­he­ri­gen Pro­gram­me KULTUR, MEDIA und MEDIA MUNDUS unter einem Dach ohne sie dabei ihrer jeweils not­wen­di­gen Eigen­stän­dig­keit zu berau­ben“, sagt Petra Kam­me­rer­vert, kul­tur­po­li­ti­sche Exper­tin der SPD-​Europaabgeordneten. „Ziel ist es, die euro­päi­sche kul­tu­rel­le und sprach­li­che Viel­falt zu för­dern und die Wett­be­werbs­fä­hig­keit der Kultur- und Krea­tiv­bran­che in Euro­pa zu stär­ken.“ mehr…

Petra Kammerevert

Datenschutz

„Fernseher als heimlicher Datensammler“

Berich­te bestä­ti­gen drin­gen­de Not­wen­dig­keit euro­päi­scher Regu­lie­rung: Petra Kam­me­re­vert, medi­en­po­li­ti­sche Spre­che­rin der SPD-​Europaabgeordneten, fühlt sich durch einen Bericht auf Spiegel-​Online in ihrer For­de­rung bestä­tigt, dass es schnells­tens einer euro­päi­schen Regu­lie­rung für soge­nann­te Hybrid-​Fernseher bezie­hungs­wei­se Smart-​TVs bedarf. mehr…