Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Hannes Swoboda | Foto: Steffen Voß

Europa

„Erdoğans Twitter-Verbot ist ein unverhohlener Angriff auf das Recht auf freie Meinungsäußerung in der Türkei“

Zehn Tage vor den Kommunalwahlen in der Türkei gelobte Premierminister Recep Tayyip Erdoğan bei einer Wahlkundgebung in Bursa, das Social-Media-Netzwerk Twitter ‚auszulöschen‘, das im vergangenen Jahr von zahlreichen Demonstranten genutzt wurde, um Demonstrationen gegen die Regierung zu organisieren. Hannes Swoboda, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, sagte dazu: „Herr Erdoğan hat jeden Sinn für Orientierung und Ausgewogenheit verloren. Ein Social-Media-Netzwerk mit zehn Millionen Nutzern in der Türkei zu verbieten kommt einem unverhohlenen Angriff auf das Recht auf freie Meinungsäußerung gleich.“ mehr…