Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Digitale Agenda

Reichenbach trifft Blogger im Deutschen Bundestag

Der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses Digitale Agenda Gerold Reichenbach diskutierte heute im Deutschen Bundestag mit Bloggern aus verschiedenen Ländern mit teilweise eingeschränkter Meinungs- und Pressefreiheit über die Rolle des Ausschusses Digitale Agenda, die digitalen Agenda der Bundesregierung und weitere netzpolitische Themen. mehr…

Justitia

Europa

Recht auf Vergessen: EuGH stärkt Bürgerrechte

Die Bürgerinnen und Bürger der EU haben ein Recht auf Vergessen. Einigermaßen überraschend ist das EuGH in seiner Entscheidung heute nicht der Empfehlung des Generalanwalts gefolgt: Ein Spanier hatte geklagt, weil Google sich weigerte, eine Hinweis auf ihn aus seinem Index zu entfernen. mehr…