Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Begeisterte Kinder am Laptop

Bildung

Digitale Schule: Hier bewegt sich etwas

„Bei der Digi­ta­li­sie­rung der Schu­le kommt der­zeit eini­ges in Bewe­gung.“ Das sagt der Kreis Pin­ne­ber­ger SPD‐​Bundestagsabgeordnete Dr. Ernst Die­ter Ross­mann. So lägen inzwi­schen ers­te kon­zep­tio­nel­le Vor­schlä­ge für die Aus­ge­stal­tung des Digi­tal­pakts des Bun­des vor. „Wenn es nach den Bun­des­län­dern geht, kann noch vor dem Som­mer eine Ver­ein­ba­rung über das Fünf‐​Milliarden‐​Programm zustan­de kom­men. Jetzt muss vor allem Bil­dungs­mi­nis­te­rin Wan­ka lie­fern und eine Finan­zie­rungs­zu­sa­ge von Finanz­mi­nis­ter Schäub­le vor­le­gen.“ mehr…

Ernst Dieter Rossmann

Glasfaserausbau

Milliardenprogramm für den Breitbandausbau kommt

„Die soge­nann­te Daten­au­to­bahn ist in unren­ta­blen und gera­de auch länd­li­chen Regio­nen lei­der oft noch eher eine Kriech­spur. Der Bund will den Aus­bau des­halb jetzt mit einem Mil­li­ar­den­pro­gramm vor­an­trei­ben.“ Das berich­tet der Kreis Pin­ne­ber­ger SPD‐​Bundestagsabgeordnete Dr. Ernst Die­ter Ross­mann. mehr…

Bürgerrechte

Vorratsdatenspeicherung: So haben unsere Abgeordneten abgestimmt

Der Bun­des­tag hat heu­te die Vor­rats­da­ten­spei­che­rung beschlos­sen. Mit 404 Ja‐​Stimmen, 148 Nein‐​Stimmen und 7 Ent­hal­tun­gen. Aus der SPD‐​Fraktion haben immer­hin 43 Abge­ord­ne­te gegen die Vor­rat­da­ten­spei­che­rung gestimmt — wie haben sich unse­re Schleswig‐​Holsteiner ver­hal­ten? mehr…

Ernst Dieter Rossmann

Veranstaltung

Schnelles Internet für den ländlichen Raum

Moder­ne Net­ze für ein moder­nes Land: Die SPD‐​Bundestagsabgeordnete Ernst Die­ter Ross­mann und Mat­thi­as Ilgen laden ein zum Informations‐ und Dis­kus­si­ons­abend zum The­ma „Breit­band­aus­bau auf dem Land“ am Mon­tag den 9. März 2015 in Heist. mehr…

Ernst Dieter Rossmann

Bundespolitik

SPD will Presseauskunftsgesetz für den Bund

„Es muss jetzt schnell sicher­ge­stellt wer­den, dass Pres­se­or­ga­ne ihr grund­ge­setz­lich geschütz­tes Aus­kunfts­recht nicht nur gegen­über Lan­des­be­hör­den, son­dern auch gegen­über Bun­des­be­hör­den wahr­neh­men kön­nen!“ Mit die­ser Begrün­dung hat der Kreis Pin­ne­ber­ger SPD‐​Bundestagsabgeordnete Dr. Ernst Die­ter Ross­mann sich für den zeit­na­hen Beschluss des Bun­des­tags über ein Pres­se­aus­kunfts­ge­setz ein­ge­setzt. mehr…

Allgemein

Bundestag im Internet auch in Leichter Sprache

Der Kreis Pin­ne­ber­ger SPD‐​Bundestagsabgeordnete Dr. Ernst Die­ter
Ross­mann begrüßt, dass der Deut­sche Bun­des­tag auf Initia­ti­ve der
SPD‐​Bundestagsfraktion eine Selbst­ver­pflich­tung zur Über­set­zung von
Infor­ma­tio­nen in Leich­te Spra­che auf­ge­grif­fen und umge­setzt wird. Ab
sofort bie­tet der Bun­des­tag für Men­schen mit Lese­schwä­che Inter­net­sei­ten
in Leich­ter Spra­che mit grund­sätz­li­chen Infor­ma­tio­nen über sei­ne
Auf­ga­ben und Arbeits­wei­se an.

Ross­mann: „Das ist ein Schritt in die rich­ti­ge Rich­tung. Wir for­dern
dar­über hin­aus, wich­ti­ge Debat­ten und Ent­schei­dun­gen des Deut­schen
Bun­des­ta­ges in sei­nen Publi­ka­tio­nen in Leich­te Spra­che oder Ein­fa­che
Spra­che zu über­set­zen. Auch Men­schen mit Lese­schwä­che oder
Lern­schwie­rig­kei­ten haben ein Recht dar­auf, sich über poli­ti­sche Inhal­te
zu infor­mie­ren. Auch sie sind wahl­be­rech­tigt.“

Ange­bo­te in Leich­ter oder Ein­fa­cher Spra­che kom­men auch Men­schen
zugu­te, die Deutsch gera­de erst ler­nen oder Men­schen mit
Kon­zen­tra­ti­ons­schwie­rig­kei­ten.

Ross­mann: „Die SPD wird am Ball blei­ben, bis gewähr­leis­tet ist,
dass auch Men­schen mit Lern­schwie­rig­kei­ten und Lese­schwä­che alle
wich­ti­gen Infor­ma­tio­nen aus dem Bun­des­tag erhal­ten.“ Die SPD‐​Fraktion
selbst über­setzt eini­ge ihrer Anträ­ge in Leich­te oder Ein­fa­che Spra­che,
wie zum Bei­spiel kürz­lich den SPD‐​Antrag „Alpha­be­ti­sie­rung und
Grund­bil­dung in Deutsch­land för­dern – Für eine natio­na­le
Alpha­be­ti­sie­rungs­de­ka­de“

Die SPD‐​Bundestagfraktion hat außer­dem vor Kur­zem eine Klei­ne
Anfra­ge an die Bun­des­re­gie­rung gerich­tet, in der sie fragt, ob und wie
die Bun­des­re­gie­rung vor hat, die Ein­fa­che Spra­che in Deutsch­land zu
för­dern, damit 13,3 Mil­lio­nen Men­schen, die gro­ße Lese­schwie­rig­kei­ten
haben, den Weg in die nor­ma­le Lite­ra­li­tät und somit auch in die
beruf­li­che und gesell­schaft­li­che Teil­ha­be fin­den.

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Allgemein

„Kompromiss bei GEMA‐​Gebühren muss möglich sein!“

Ross­mann (SPD) hakt beim Rech­te­ver­wer­ter nach: Was hat sich seit dem GEMA‐​Ratschlag in Pin­ne­berg Anfang
Sep­tem­ber getan? Das will der Kreis Pin­ne­ber­ger
SPD‐​Bundestagsabgeordnete Dr. Ernst Die­ter Ross­mann, der die
Ver­an­stal­tung orga­ni­siert hat­te, jetzt vom Rech­te­ver­wer­ter wis­sen.

Ins­be­son­de­re Club­be­trei­ber wie der Sche­ne­fel­der „Eberts“-Chef
Wolf­gang Mül­ler hat­ten die geplan­te neue Tarif­struk­tur im Rah­men der
Dis­kus­si­on kri­ti­siert. „Von Sei­ten der GEMA gab es aber durch­aus Signa­le
in Rich­tung einer gewünsch­ten Eini­gung“, berich­tet Ross­mann. Auch die
mitt­ler­wei­le erfolg­te Zusi­che­rung der GEMA, die neu­en Tari­fe nicht vor
Ende eines lau­fen­den Schlich­tungs­ver­fah­rens in Kraft zu set­zen, wer­tet
der Abge­ord­ne­te als posi­ti­ves Zei­chen. „Aller­dings wird die Zeit für
einen Kom­pro­miss auch immer knap­per. Des­we­gen soll­te die GEMA jetzt noch
ein­mal deut­lich sagen, was sie ihren Ver­hand­lungs­part­nern anbie­tet.“

In einem Brief hat Ross­mann des­halb noch ein­mal den Ham­bur­ger
Bezirks­di­rek­tor des Rech­te­ver­werters, Lorenz Schmidt, ange­schrie­ben und
um Dar­le­gung des aktu­el­len Ver­hand­lungs­stan­des ersucht. „Ich den­ke, auf
Sei­ten der GEMA ist durch­aus ver­stan­den wor­den, dass auch der Poli­tik
eine Eini­gung in die­ser Sache wich­tig ist“, so Ross­mann. „Ein Kom­pro­miss
bei den GEMA‐​Gebühren muss mög­lich sein!“

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