„Bei der Digitalisierung der Schule kommt derzeit einiges in Bewegung.“ Das sagt der Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Ernst Dieter Rossmann. So lägen inzwischen erste konzeptionelle Vorschläge für die Ausgestaltung des Digitalpakts des Bundes vor. „Wenn es nach den Bundesländern geht, kann noch vor dem Sommer eine Vereinbarung über das Fünf-Milliarden-Programm zustande kommen. Jetzt muss vor allem Bildungsministerin Wanka liefern und eine Finanzierungszusage von Finanzminister Schäuble vorlegen.“ mehr…
„Die sogenannte Datenautobahn ist in unrentablen und gerade auch ländlichen Regionen leider oft noch eher eine Kriechspur. Der Bund will den Ausbau deshalb jetzt mit einem Milliardenprogramm vorantreiben.“ Das berichtet der Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Ernst Dieter Rossmann. mehr…
Der Bundestag hat heute die Vorratsdatenspeicherung beschlossen. Mit 404 Ja-Stimmen, 148 Nein-Stimmen und 7 Enthaltungen. Aus der SPD-Fraktion haben immerhin 43 Abgeordnete gegen die Vorratdatenspeicherung gestimmt – wie haben sich unsere Schleswig-Holsteiner verhalten? mehr…
Moderne Netze für ein modernes Land: Die SPD-Bundestagsabgeordnete Ernst Dieter Rossmann und Matthias Ilgen laden ein zum Informations- und Diskussionsabend zum Thema „Breitbandausbau auf dem Land“ am Montag den 9. März 2015 in Heist. mehr…
„Es muss jetzt schnell sichergestellt werden, dass Presseorgane ihr grundgesetzlich geschütztes Auskunftsrecht nicht nur gegenüber Landesbehörden, sondern auch gegenüber Bundesbehörden wahrnehmen können!“ Mit dieser Begründung hat der Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Ernst Dieter Rossmann sich für den zeitnahen Beschluss des Bundestags über ein Presseauskunftsgesetz eingesetzt. mehr…
Der Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Ernst Dieter
Rossmann begrüßt, dass der Deutsche Bundestag auf Initiative der
SPD-Bundestagsfraktion eine Selbstverpflichtung zur Übersetzung von
Informationen in Leichte Sprache aufgegriffen und umgesetzt wird. Ab
sofort bietet der Bundestag für Menschen mit Leseschwäche Internetseiten
in Leichter Sprache mit grundsätzlichen Informationen über seine
Aufgaben und Arbeitsweise an.
Rossmann: „Das ist ein Schritt in die richtige Richtung. Wir fordern
darüber hinaus, wichtige Debatten und Entscheidungen des Deutschen
Bundestages in seinen Publikationen in Leichte Sprache oder Einfache
Sprache zu übersetzen. Auch Menschen mit Leseschwäche oder
Lernschwierigkeiten haben ein Recht darauf, sich über politische Inhalte
zu informieren. Auch sie sind wahlberechtigt.“
Angebote in Leichter oder Einfacher Sprache kommen auch Menschen
zugute, die Deutsch gerade erst lernen oder Menschen mit
Konzentrationsschwierigkeiten.
Rossmann: „Die SPD wird am Ball bleiben, bis gewährleistet ist,
dass auch Menschen mit Lernschwierigkeiten und Leseschwäche alle
wichtigen Informationen aus dem Bundestag erhalten.“ Die SPD-Fraktion
selbst übersetzt einige ihrer Anträge in Leichte oder Einfache Sprache,
wie zum Beispiel kürzlich den SPD-Antrag „Alphabetisierung und
Grundbildung in Deutschland fördern – Für eine nationale
Alphabetisierungsdekade“
Die SPD-Bundestagfraktion hat außerdem vor Kurzem eine Kleine
Anfrage an die Bundesregierung gerichtet, in der sie fragt, ob und wie
die Bundesregierung vor hat, die Einfache Sprache in Deutschland zu
fördern, damit 13,3 Millionen Menschen, die große Leseschwierigkeiten
haben, den Weg in die normale Literalität und somit auch in die
berufliche und gesellschaftliche Teilhabe finden.
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Rossmann (SPD) hakt beim Rechteverwerter nach: Was hat sich seit dem GEMA-Ratschlag in Pinneberg Anfang
September getan? Das will der Kreis Pinneberger
SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Ernst Dieter Rossmann, der die
Veranstaltung organisiert hatte, jetzt vom Rechteverwerter wissen.
Insbesondere Clubbetreiber wie der Schenefelder „Eberts“-Chef
Wolfgang Müller hatten die geplante neue Tarifstruktur im Rahmen der
Diskussion kritisiert. „Von Seiten der GEMA gab es aber durchaus Signale
in Richtung einer gewünschten Einigung“, berichtet Rossmann. Auch die
mittlerweile erfolgte Zusicherung der GEMA, die neuen Tarife nicht vor
Ende eines laufenden Schlichtungsverfahrens in Kraft zu setzen, wertet
der Abgeordnete als positives Zeichen. „Allerdings wird die Zeit für
einen Kompromiss auch immer knapper. Deswegen sollte die GEMA jetzt noch
einmal deutlich sagen, was sie ihren Verhandlungspartnern anbietet.“
In einem Brief hat Rossmann deshalb noch einmal den Hamburger
Bezirksdirektor des Rechteverwerters, Lorenz Schmidt, angeschrieben und
um Darlegung des aktuellen Verhandlungsstandes ersucht. „Ich denke, auf
Seiten der GEMA ist durchaus verstanden worden, dass auch der Politik
eine Einigung in dieser Sache wichtig ist“, so Rossmann. „Ein Kompromiss
bei den GEMA-Gebühren muss möglich sein!“
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