Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Michael Hartmann

NSA-Überwachungsskandal

Wir müssen der NSA klar sagen, was geht und was nicht

Die internationale Kooperation der Nachrichtendienste sei notwendig für den Informationsaustausch, sagt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Michael Hartmann. Allerdings müsse Deutschland der NSA sagen, was geht und was nicht. mehr…

Birgit Sippel

Europa

„Bürgerrechte nicht auf dem Altar der Terrorismusbekämpfung opfern!“

Deutsche Sozialdemokraten gegen Totalüberwachung: Die Sammlung von Fluggast- oder PNR-Daten (Passenger Name Records – PNR) bleibt im Europäischen Parlament weiterhin umstritten. Am Montag entschied das Plenum in Straßburg den Vorschlag über ein europäisches System zur Fluggastdatensammlung in den zuständigen Innenausschuss zurückzuverweisen. Die Ausschussmitglieder hatten Ende April ursprünglich gegen den Richtlinien-Vorschlag gestimmt. mehr…

Knut Fleckenstein | Foto: Marco Urban

Europa

Russische Pläne zur Fluggastdatensammlung sind nicht akzeptabel!

Der Vorstoß, dass europäische Reise- und Fluggesellschaften die persönlichen Informationen der Passagiere, sogenannte PNR-Daten (Passenger Name Records – PNR) an russische Behörden weitergeben sollen, sorgt bei den Gesprächen zwischen der EU und Russland über ein Visaerleichterungsabkommen für Irritationen. Das jedenfalls ist das Ergebnis des am Dienstag in Jekaterinburg zu Ende gegangenen EU-Russland-Gipfels. mehr…

Allgemein

Nationale Sicherheit: Russland stellt auf Open Source um

Wie heise.de berichtet plant nach dem Iran und China auch Russland auf Open Source umzustellen. Mit diesem Schritt wollen die Länder zwar auch Lizenzgebühren sparen, sich aber vor allem weniger von "ausländischer Software" abhängig machen.

Mit ausländischer Software werden wohl vor allem die proprietären Betriebssysteme der US-Unternehmen Microsoft und Apple gemeint sein. Laut Wallstreet Journal befürchtet man Hintertüren in dieser Art Software. Im Gegensatz dazu können die offen liegenden Quelltexte freier Software von Programmierern auf solche geplanten Schwachstellen untersucht werden.

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