Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Debatten

Privatisierung durch die Hintertür

Private Unternehmen über­neh­men im­mer mehr Aufgaben, Services und Dienstleistungen von der öf­fent­li­chen Hand. Doch sind Digitalisierung und Modernisierung öf­fent­li­cher Verwaltungen wo­mög­li­ch nur ein Euphemismus für Privatisierung?, fragt Evgeny Morozov.

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Bürgerrechte/Surftipp

Einige „starke Ideen“ gegen the German Angst

„Wer grund­le­gen­de Freiheiten auf­gibt, um vor­über­ge­hend ein we­nig Sicherheit zu ge­win­nen, ver­dient we­der Freiheit no­ch Sicherheit.“ (Benjamin Franklin)

„Wer Sicherheit zum pro­gram­ma­ti­schen Kernversprechen sei­ner Politik ma­chen will, darf von Gerechtigkeit und Solidarität nicht schwei­gen“, schreibt der Politikwissenschaftler, Robert von Olberg, in sei­nem ak­tu­el­len Beitrag für die Neue Gesellschaft – Frankfurter Hefte (12/2015, S. 48 ff.). mehr…

Raif Badawi Protest in Oslo

Menschenrechte

Empörung über harte Strafe für Raif Badawi

Die SPD-Fraktion ver­ur­teilt auf das Schärfste die Bestätigung des Urteils für den sau­di­schen Blogger Raif Badawi. 1000 Stockhiebe be­deu­ten Todesstrafe auf Raten. Badawi hat nur von sei­nem Recht auf Meinungsfreiheit Gebrauch ge­macht. Dieses und an­de­re Menschenrechte wer­den in Saudi-Arabien je­doch mit Füßen ge­tre­ten. mehr…

Control-Taste auf einer Tastatur

Journalismus

Hoffnung Netz: Lang lebe die Kontrolle!

Zygmunt Bauman, ei­ner der be­deu­tends­ten Soziologen der Gegenwart und Denker der „li­qui­den Gesellschaft„, kon­sta­tier­te in ei­nem Gespräch, dass das Internet in vie­ler­lei Hinsicht le­dig­li­ch als Verstärker der be­reits vor­han­de­nen Trends in der Gesellschaft agiert – oder sol­cher Trends, die si­ch auch oh­ne Internet in ab­seh­ba­rer Zeit in der Gesellschaft durch­set­zen wür­den – und sei­ner­seits die­se Entwicklung för­dert. mehr…

Willy-Brandt-Haus, Berlin

SPD

Mitmachen! Gegen die Vorratsdatenspeicherung!

Sigmar Gabriel treibt ge­ra­de ei­nen neu­en Anlauf zur Vorratsdatenspeicherung vor­an. Um die an­lass­lo­se Datengroßsammelei zu ver­hin­dern hat der D64 e.V. Informationen und ei­nen Musterantrag für SPD-Gliederungen zur Verfügung ge­stellt. Alle SPD-Mitglieder sind auf­ge­ru­fen, die­sen Antrag in ih­ren Gliederungen ein­zu­brin­gen und an den SPD-Parteikonvent im Juni zu stel­len. mehr…

Sigmar Gabriel

Europa

Deutschland und Frankreich wollen bei digitaler Wirtschaft stärker kooperieren

„Die di­gi­ta­le Wirtschaft und der Energiesektor sind zwei zen­tra­le Handlungsfelder, in de­nen Deutschland und Frankreich künf­tig en­ger zu­sam­men­ar­bei­ten wer­den“, sag­te Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel an­läss­li­ch der ge­mein­sa­men Erklärung des Deutsch-Französischen Ministerrates. mehr…

Justitia

Stellungnahme

Die Vorratsdatenspeicherung ist tot!

Zur er­neu­ten Forderung nach ei­ner an­lass­lo­sen Vorratsdatenspeicherung durch den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel er­klä­ren Dr. Moritz Karg, Sprecher des Arbeitskreises Digitale Gesellschaft, Sabine Gillessen, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft so­zi­al­de­mo­kra­ti­scher Frauen (AsF), Niclas Dürbrook, Vorsitzender der Jusos, Jan Vollmeyer, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft so­zi­al­de­mo­kra­ti­scher Juristinnen und Juristen (ASJ) und Enrico Kreft, Sprecher des Europaforums: „Sigmar Gabriel soll­te si­ch mit den Grundsatzentscheidungen der letz­ten Jahre be­schäf­ti­gen. Das Bundesverfassungsgericht und der Europäische Gerichtshof ha­ben die Hürden für ei­ne an­lass­lo­se Vorratsdatenspeicherung so hoch ge­legt, dass sie fak­ti­sch nicht zu meis­tern sind. mehr…

Freies WLAN in der Türkei

Digitale Agenda

Keine Angst vor freiem WLAN!

Es gab ein­mal ei­ne SPD-Initiative für freie WLANs. Das war 2012. Mit der CDU lässt si­ch das heu­te of­fen­bar nicht durch­set­zen. Aber auch SPD-Chef und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel frem­delt mit die­ser Freiheit für Internetzugänge. Warum ei­gent­li­ch? mehr…

#DigitalLeben

„Das Digitale ist politisch!“


Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat beim ers­ten SPD-Parteikonvent 2014 in sei­ner Rede zum Auftakt der Kampagne #DigitalLEBEN sei­ne Partei auf ei­ne so­zia­le und ge­rech­te Gestaltung der Digitalisierung ein­ge­schwo­ren. mehr…

Datensicherheit

SPD-Innovationspreis: Ausschreibung gestartet

Sie füh­ren ein mit­tel­stän­di­sches Unternehmen, das mit in­no­va­ti­ven Konzepten zu mehr Schutz im IT-Bereich bei­trägt? Sie sind si­ch da­bei auch Ihrer be­son­de­ren Verantwortung für die Entwicklung un­se­rer Gesellschaft be­wusst? Dann be­wer­ben Sie si­ch für den Innovationspreis 2014 der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS). mehr…