Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Debatten

Privatisierung durch die Hintertür

Pri­va­te Unter­neh­men über­neh­men immer mehr Auf­ga­ben, Ser­vices und Dienst­leis­tun­gen von der öffent­li­chen Hand. Doch sind Digi­ta­li­sie­rung und Moder­ni­sie­rung öffent­li­cher Ver­wal­tun­gen womög­lich nur ein Euphe­mis­mus für Pri­va­ti­sie­rung?, fragt Evge­ny Moro­zov.

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Bürgerrechte/Surftipp

Einige „starke Ideen“ gegen the German Angst

„Wer grund­le­gen­de Frei­hei­ten auf­gibt, um vor­über­ge­hend ein wenig Sicher­heit zu gewin­nen, ver­dient weder Frei­heit noch Sicher­heit.“ (Ben­ja­min Fran­k­lin)

„Wer Sicher­heit zum pro­gram­ma­ti­schen Kern­ver­spre­chen sei­ner Poli­tik machen will, darf von Gerech­tig­keit und Soli­da­ri­tät nicht schwei­gen“, schreibt der Poli­tik­wis­sen­schaft­ler, Robert von Olberg, in sei­nem aktu­el­len Bei­trag für die Neue Gesell­schaft – Frank­fur­ter Hef­te (12/​2015, S. 48 ff.). mehr…

Raif Badawi Protest in Oslo

Menschenrechte

Empörung über harte Strafe für Raif Badawi

Die SPD-​Fraktion ver­ur­teilt auf das Schärfs­te die Bestä­ti­gung des Urteils für den sau­di­schen Blog­ger Raif Bada­wi. 1000 Stock­hie­be bedeu­ten Todes­stra­fe auf Raten. Bada­wi hat nur von sei­nem Recht auf Mei­nungs­frei­heit Gebrauch gemacht. Die­ses und ande­re Men­schen­rech­te wer­den in Saudi-​Arabien jedoch mit Füßen getre­ten. mehr…

Control-Taste auf einer Tastatur

Journalismus

Hoffnung Netz: Lang lebe die Kontrolle!

Zyg­munt Bau­man, einer der bedeu­tends­ten Sozio­lo­gen der Gegen­wart und Den­ker der „liqui­den Gesell­schaft“, kon­sta­tier­te in einem Gespräch, dass das Inter­net in vie­ler­lei Hin­sicht ledig­lich als Ver­stär­ker der bereits vor­han­de­nen Trends in der Gesell­schaft agiert – oder sol­cher Trends, die sich auch ohne Inter­net in abseh­ba­rer Zeit in der Gesell­schaft durch­set­zen wür­den – und sei­ner­seits die­se Ent­wick­lung för­dert. mehr…

Willy-Brandt-Haus, Berlin

SPD

Mitmachen! Gegen die Vorratsdatenspeicherung!

Sig­mar Gabri­el treibt gera­de einen neu­en Anlauf zur Vor­rats­da­ten­spei­che­rung vor­an. Um die anlass­lo­se Daten­groß­sam­me­lei zu ver­hin­dern hat der D64 e.V. Infor­ma­tio­nen und einen Mus­ter­an­trag für SPD-​Gliederungen zur Ver­fü­gung gestellt. Alle SPD-​Mitglieder sind auf­ge­ru­fen, die­sen Antrag in ihren Glie­de­run­gen ein­zu­brin­gen und an den SPD-​Parteikonvent im Juni zu stel­len. mehr…

Sigmar Gabriel

Europa

Deutschland und Frankreich wollen bei digitaler Wirtschaft stärker kooperieren

„Die digi­ta­le Wirt­schaft und der Ener­gie­sek­tor sind zwei zen­tra­le Hand­lungs­fel­der, in denen Deutsch­land und Frank­reich künf­tig enger zusam­men­ar­bei­ten wer­den“, sag­te Wirt­schafts­mi­nis­ter Sig­mar Gabri­el anläss­lich der gemein­sa­men Erklä­rung des Deutsch-​Französischen Minis­ter­ra­tes. mehr…

Justitia

Stellungnahme

Die Vorratsdatenspeicherung ist tot!

Zur erneu­ten For­de­rung nach einer anlass­lo­sen Vor­rats­da­ten­spei­che­rung durch den SPD-​Vorsitzenden Sig­mar Gabri­el erklä­ren Dr. Moritz Karg, Spre­cher des Arbeits­krei­ses Digi­ta­le Gesell­schaft, Sabi­ne Gil­les­sen, Vor­sit­zen­de der Arbeits­ge­mein­schaft sozi­al­de­mo­kra­ti­scher Frau­en (AsF), Nic­las Dür­brook, Vor­sit­zen­der der Jusos, Jan Voll­mey­er, Vor­sit­zen­der der Arbeits­ge­mein­schaft sozi­al­de­mo­kra­ti­scher Juris­tin­nen und Juris­ten (ASJ) und Enri­co Kreft, Spre­cher des Euro­pa­fo­rums: „Sig­mar Gabri­el soll­te sich mit den Grund­satz­ent­schei­dun­gen der letz­ten Jah­re beschäf­ti­gen. Das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt und der Euro­päi­sche Gerichts­hof haben die Hür­den für eine anlass­lo­se Vor­rats­da­ten­spei­che­rung so hoch gelegt, dass sie fak­tisch nicht zu meis­tern sind. mehr…

Freies WLAN in der Türkei

Digitale Agenda

Keine Angst vor freiem WLAN!

Es gab ein­mal eine SPD-​Initiative für freie WLANs. Das war 2012. Mit der CDU lässt sich das heu­te offen­bar nicht durch­set­zen. Aber auch SPD-​Chef und Wirt­schafts­mi­nis­ter Sig­mar Gabri­el frem­delt mit die­ser Frei­heit für Inter­net­zu­gän­ge. War­um eigent­lich? mehr…

#DigitalLeben

„Das Digitale ist politisch!“


Der SPD-​Vorsitzende Sig­mar Gabri­el hat beim ers­ten SPD-​Parteikonvent 2014 in sei­ner Rede zum Auf­takt der Kam­pa­gne #Digi­tal­LE­BEN sei­ne Par­tei auf eine sozia­le und gerech­te Gestal­tung der Digi­ta­li­sie­rung ein­ge­schwo­ren. mehr…

Datensicherheit

SPD-​Innovationspreis: Ausschreibung gestartet

Sie füh­ren ein mit­tel­stän­di­sches Unter­neh­men, das mit inno­va­ti­ven Kon­zep­ten zu mehr Schutz im IT-Bereich bei­trägt? Sie sind sich dabei auch Ihrer beson­de­ren Ver­ant­wor­tung für die Ent­wick­lung unse­rer Gesell­schaft bewusst? Dann bewer­ben Sie sich für den Inno­va­ti­ons­preis 2014 der Arbeits­ge­mein­schaft der Selb­stän­di­gen in der SPD (AGS). mehr…