Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Sigmar Gabriel

Bundespolitik

Vorratsdatenspeicherung: Der Denkfehler der Befürworter

In den letz­ten Wochen macht der SPD‐​Parteivorsitzende Sig­mar Gabri­el immer wie­der Schlag­zei­len mit der For­de­rung nach der Vor­rats­da­ten­spei­che­rung. Nicht zuletzt steht sie wie­der im Ver­trag der gro­ßen Koali­ti­on. Heu­te nun gab es mal wie­der Gegen­wind für Sig­mar Gabri­el: Über 560 inter­na­tio­na­le Schrift­stel­le­rin­nen und Schrift­stel­ler haben sich gegen die glo­ba­le Über­wa­chung gewandt. Gabri­el hat das auf Face­book unter­stützt — und Spott für den geis­ti­gen Spa­gat geern­tet. Vie­le der bis­her über 850 Kom­men­ta­re unter dem Bei­trag kri­ti­sier­ten, dass er auf der einen Sei­te gegen die Über­wa­chung aus den USA wäre und auf der ande­ren Sei­te die Vor­rats­da­ten­spei­che­rung for­de­re. mehr…

Sigmar Gabriel

Europa

Miranda‐​Verhaftung: Gabriel fordert Konsequenzen

Per Face­book mischt sich der SPD‐​Bundesvorsitzende Sig­mar Gabri­el in die Debat­te um die Poli­zei­maß­nah­men gegen den bri­ti­schen GUARDIAN ein: „Wenn ich vor ein paar Mona­ten von so einem Fall wie dem Vor­ge­hen der Bri­ten gegen den Guar­di­an gehört hät­te, hät­te ich gesagt, das klingt sehr nach James Bond und 007. Heu­te muss ich sagen: Ich hal­te nichts mehr für unvor­stell­bar. Offen­sicht­lich sind in den letz­ten Jah­ren bei den Geheim­diens­ten Ver­hält­nis­se ein­ge­ris­sen, die einer so stol­zen Demo­kra­tie nicht wür­dig sind.“ mehr…

Sigmar Gabriel

Bundespolitik

Gabriel fordert rechtlich verbindliche Verschlüsselung

Als Schluss aus dem NSA‐​Überwachungsskandal for­der­te der SPD‐​Parteivorsitzende Sig­mar Gabri­el in einem Inter­view mit DER WESTEN eine gesetz­lich ver­an­ker­te Pflicht zur Ver­schlüs­se­lung: „Ich bin dafür, alle Telekommunikations‐​Unternehmen, die auf deut­schem Boden Daten ver­ar­bei­ten, gesetz­lich zu ver­pflich­ten, die­se Daten zu ver­schlüs­seln.“  Tat­säch­lich hat die Sicher­heit der Kom­mu­ni­ka­ti­on in vie­len Berei­chen noch Poten­ti­al zur Ver­bes­se­rung. Wie GOLEM fest­stell­te, gibt es zum Bei­spiel in der Ver­schlüs­se­lungs­ket­te beim E‐​Mail‐​Versand oft Lücken. mehr…

Sigmar Gabriel

Bundespolitik

Sigmar Gabriel: „Das darf man nicht verniedlichen!“

Der SPD‐​Parteivorsitzende Sig­mar Gabri­el äußer­te sich heu­te mor­gen in einem Inter­view mit dem Deutsch­land­ra­dio Kul­tur zum NSA‐​Überwachungsskandal und den poli­ti­schen Fol­gen. Er wies die Vor­wür­fe zurück, dass sich bereits die SPD‐​Regierung mit dem dama­li­gen SPD Innen­mi­nis­ter Otto Schi­ly an ähn­li­chen Abhör­ak­tio­nen betei­ligt haben könn­te. mehr…