SPD Schleswig-Holstein
Nur Bares ist Wahres: Wir kämpfen gefühlt schon ewig gegen die Massenüberwachung – Vorratsdatenspeicherung ist da nur ein Schlagwort. Völlig unbeachtet dessen, hat sich etwas angebahnt, was auf den ersten Blick keiner als verwerflich betrachtet, weil es mittlerweile Standard ist: Bargeldloses Bezahlen. mehr…
Ein einfacher Hinweis eines stellvertretenden Regierungssprechers hat gereicht, um eine Großteil der Medien im Land dazu zu bringen, dem ehemaligen Geheimdienstkoordination Frank-Walter Steinmeiner (SPD) die Schuld für die massenhafte Überwachung im Land zuzuschieben.„Dreist“ nennt das die FRANKFURTER RUNDSCHAU. Der NDR-Terrorexperte Joachim Hagen meint, „Hier wird Schwarzer Peter gespielt“. mehr…
