Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Meinungsfreiheit

Kognitive Dissonanz. Oder: warum das NetzDG den Sozialdemokraten vermutlich irgendwann um die Ohren fliegt.

„Was du nicht willst, dass man dir tu, das füg auch keinem andern zu“, übersetzte Sören Sören Bartolstellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD, den kantschen kategorischen Imperativ in den Volksmund. Das Internet sei ein Ort des Hasses geworden, tatenlos zuzusehen könne keine Lösung sein. Worauf er auf der Diskussionsveranstaltung der SPD-Fraktion „Hatespeach und Co.“ abzielte, war das Netzdurchsetzungsgesetz (NetzDG), das bereits am Folgetag im Bundestag in der ersten Lesung beschlossen werden sollte. mehr…

Störerhaftung

Freies WLAN in Deutschland kommt

Die Koalition hat sich auf eine Änderung des Telemediengesetzes verständigt und macht damit den Weg für freies WLAN in Deutschland frei. mehr…

Störerhaftung

Rückenwind für mehr freies WLAN in Deutschland

Der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat heute seine Schlussanträge in dem Vorlageverfahren zur Haftungsprivilegierung von WLAN-Betreibern vorgelegt. Die SPD-Bundestagsfraktion bewertet diese Schlussanträge als Rückenwind für mehr freies WLAN in Deutschland. mehr…