Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Meinungsfreiheit

Kognitive Dissonanz. Oder: warum das NetzDG den Sozialdemokraten vermutlich irgendwann um die Ohren fliegt.

„Was du nicht willst, dass man dir tu, das füg auch kei­nem andern zu“, über­setz­te Sören Sören Bar­tol­stell­ver­tre­ten­der Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der der SPD, den kant­schen kate­go­ri­schen Impe­ra­tiv in den Volks­mund. Das Inter­net sei ein Ort des Has­ses gewor­den, taten­los zuzu­se­hen kön­ne kei­ne Lösung sein. Wor­auf er auf der Dis­kus­si­ons­ver­an­stal­tung der SPD‐​Fraktion „Hate­speach und Co.“ abziel­te, war das Netz­durch­set­zungs­ge­setz (Netz­DG), das bereits am Fol­ge­tag im Bun­des­tag in der ers­ten Lesung beschlos­sen wer­den soll­te. mehr…

Störerhaftung

Freies WLAN in Deutschland kommt

Die Koali­ti­on hat sich auf eine Ände­rung des Tele­me­di­en­ge­set­zes ver­stän­digt und macht damit den Weg für frei­es WLAN in Deutsch­land frei. mehr…

Störerhaftung

Rückenwind für mehr freies WLAN in Deutschland

Der Gene­ral­an­walt beim Euro­päi­schen Gerichts­hof (EuGH) hat heu­te sei­ne Schluss­an­trä­ge in dem Vor­la­ge­ver­fah­ren zur Haf­tungs­pri­vi­le­gie­rung von WLAN‐​Betreibern vor­ge­legt. Die SPD‐​Bundestagsfraktion bewer­tet die­se Schluss­an­trä­ge als Rücken­wind für mehr frei­es WLAN in Deutsch­land. mehr…