Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

IT-Sicherheitsgesetzt

#DigitalLeben/IT-Sicherheit

IT-Sicherheitsgesetz: Zwischen rechtlicher und polizeilicher Sicherheit

Das ARPANet – das Advanced Research Projects Agency Network – gilt als Vorläufer des heutigen Internet. Seit dem Jahr 1968 wurde es von einer Gruppe von MIT-Wissenschaftlern und dem US-Verteidigungsministerium entwickelt. Das Ziel: die Rechenkapazitäten der US-Amerikanischen Universitäten miteinander zu verknüpfen. Das ARPANet sorgte für eine einheitliche Möglichkeit, über weite Strecken zu kommunizieren. Dem Projekt entstammt die revolutionäre Idee des sogenannten „packet switching“ oder auch das Betriebssystem Unix. Bis heute hält sich zudem hartnäckig das Gerücht, das ARPAnet wurde entwickelt, um eine alternative Kommunikationsform für das Militär im Falle eines Atomkrieges darzustellen. Das Programm sollte eine US-Amerikanische Antwort auf den sowjetischen Sputnik-Erfolg sein. Im Kriegs- oder Krisenfall sollte das amerikanische Militär mit Hilfe des Internets handlungsfähig bleiben. Heute ist die Abhängigkeit von der Informationstechnologie und Internet so stark, dass die polizeiliche und militärische Sicherheit eines Staates weitgehend von der Verfügbarkeit und Sicherheit des Internets abhängt. So gesehen, entwickelte sich das Internet von einer Lösung zum Problem. mehr…

Rechenzentrum

Big Data

Nummerokratie III – Algorithmen contra Datenschutz

Kürzlich haben die Abstimmungen der EU-Mitgliedstaaten im Ministerrat über das Kapitel II der geplanten EU-Datenschutzgrundverordnung begonnen. Mit diesem Kapitel, das allgemeine Bedingungen für die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten zum Thema hat, sollten die Kernfragen des europäischen Datenschutzrechts geregelt werden. Der Abstimmung ist ein kleiner Skandal hervorgegangen. mehr…

Lars Klingbeil

Digitale Agenda

Deutschland muss Verschlüsselungsstandort Nr. 1 werden

Bundesinnenminister de Maizière hat sich im Innenausschuss für sichere Online-Kommunikation ausgesprochen. Jetzt müssen die entsprechenden Vorgaben des Koalitionsvertrages durch das Bundesinnen- und Bundeswirtschaftsministerium umgesetzt werden, fordern Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher und Gerold Reichenbach, zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion. mehr…

Freies WLAN in der Türkei

Digitale Agenda

Keine Angst vor freiem WLAN!

Es gab einmal eine SPD-Initiative für freie WLANs. Das war 2012. Mit der CDU lässt sich das heute offenbar nicht durchsetzen. Aber auch SPD-Chef und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel fremdelt mit dieser Freiheit für Internetzugänge. Warum eigentlich? mehr…

Birgit Sippel

Europa

„De Maizières Forderung nach Fluggastdatenspeicherung ist purer Aktionismus!“

Mit Blick auf befürchtete Gefahren durch heimkehrende Dschihadisten hat Innenminister Thomas De Maizière seinen Wunsch nach EU-weiter Fluggastdatenspeicherung bekräftigt. Durch das Speichern von Informationen wie Kontaktangaben, Reiserouten oder auch Essenspräferenzen sollen „verdächtige Reisebewegungen“ besser aufgespürt werden. mehr…

Frank-Walter Steinmeier | Foto: Marco Urban

Bundespolitik

Steinmeier: „Bundesregierung lenkt von Verantwortung ab“

Er sei bereit dem Kontrollgremium (PKGr) bei der Aufklärung des Überwachungsskandals zu helfen, so Frank-Walter Steinmeier. Doch es sei überfällig, dass Schwarz-Gelb die eigene Verantwortung anerkenne. „Die Aufgabe des PKGR ist es, die Regierung zu kontrollieren und herauszufinden, ob es eine millionenfache Ausspähung deutscher Staatsbürger durch die NSA gibt. Um diese Aufklärung sollte es eigentlich auch der Bundesregierung gehen. Stattdessen erleben wir derzeitig den durchsichtigen Versuch, von eigener Verantwortung abzulenken und Nebelkerzen zu werfen.“ mehr…