Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

NSA-Überwachungsskandal

Oppermann: „Aktivitäten der NSA gegen ihre Partner ärgern mich sehr“

Offenbar hat der US-Geheimdienst NSA seit Jahrzehnten deut­sche Bundesregierungen ab­ge­hört. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann nimmt da­zu Stellung – und macht ei­nen Vorschlag. mehr…

Thomas Oppermann | Foto: Gerrit Sievert

Bundespolitik

Oppermann: „Wählen per Mausklick wird kommen“

In der Debatte um sin­ken­de Wahlbeteiligung mel­det si­ch SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann mit ei­nem Interview bei SPIEGEL ONLINE zu Wort. Neben ei­ner Veränderung des klas­si­schen Wahlsonntags bringt er auch Online-Wahlen ins Gespräch. mehr…

Lars Klingbeil | Pressefoto

Bundespolitik

Klingbeil wird Sprecher im neuen Internetausschuss

Der Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil ist in die­ser Woche von der SPD-Bundestagsfraktion ein­stim­mig zum netz­po­li­ti­schen Sprecher ge­wählt wor­den. Der 35-Jährige über­nimmt da­mit den Vorsitz der SPD-Abgeordneten im neu­en Ausschuss für Internet und die Digitale Agenda, der si­ch im Februar kon­sti­tu­ie­ren soll. mehr…

Thomas Oppermann

NSA-Überwachungsskandal

Ein Scheitern des No-Spy-Abkommens wäre nicht akzeptabel

Laut Medienberichten zeich­net si­ch ein Scheitern der Verhandlungen über ein No-Spy-Abkommen ab. Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann zeig­te si­ch em­pört: „Die Koalitionsfraktionen sind si­ch ei­nig, dass ein be­last­ba­res Anti-Spionage-Abkommen zwi­schen Deutschland und den USA kom­men muss. Ein Scheitern des Abkommens wä­re nicht ak­zep­ta­bel.“ mehr…

Thomas Oppermann | Foto: Gerrit Sievert

NSA-Überwachungsskandal

Oppermann fordert weiterhin Untersuchungsauschuss zu NSA-Überwachung

SPD Fraktionschef Thomas Oppermann un­ter­stützt wei­ter­hin die Forderungen nach ei­nem NSA-Untersuchungsausschuss. Er sag­te am 3. Januar: „Diese Affäre muss gründ­li­ch auf­ge­klärt wer­den. Davon sind wir no­ch weit ent­fernt. Ich hal­te ei­nen Untersuchungsausschuss für un­aus­weich­li­ch. Der Untersuchungsausschuss wird nicht am feh­len­den Quorum der Opposition schei­tern. Das Beste wä­re, wenn al­le Fraktionen si­ch auf ei­nen ge­mein­sa­men Antrag ei­ni­gen.“ mehr…

Bundespolitik

Oppermann: „Auch Bürgerinnen und Bürger müssen vor Überwachung geschützt werden“

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NSA-Überwachungsskandal

Oppermann: „Bürgerrechte ein wichtiger Teil der Koalitionsverhandlungen“

Im Anschluss an die Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) zeig­te si­ch der SPD Innenexperte Thomas Oppermann be­sorgt und er be­ton­te, dass der Schutz der Bürgerrechte auch ein wich­ti­ger Teil der Koalitionsverhandlungen sein wird. mehr…

Thomas Oppermann | Foto: Gerrit Sievert

Bundespolitik

Oppermann: „Wer die Kanzlerin abhört, der hört auch die Bürger ab“

Nach Berichten des SPIEGELs gibt es Hinweise, dass US-Geheimdienste auch das Mobiltelefon von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) über­wa­chen. Nachdem die­se mitt­ler­wei­le di­rekt von US-Präsident Obama Aufklärung ver­langt hat, be­stell­te heu­te Außenminister Guido Westerwelle (FDP) den US-Botschafter ein. Weniger über­rascht zeig­te si­ch SPD-Innenexperte Thomas Oppermann: „Der Vorwurf zeigt ein­mal mehr, dass si­ch un­se­re Befürchtungen be­stä­tigt ha­ben. Wer die Kanzlerin ab­hört, der hört auch die Bürger ab.“ mehr…

Bundespolitik

Koalitionsverhandlungen: Die Netzpolitik am Katzentisch

Nachdem der SPD-Parteikonvent am Wochenende grü­nes Licht ge­ge­ben hat, be­gin­nen in die­ser Woche die Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU. 75 Vertreterinnen und Vertreter der Parteien ar­bei­ten in 16 Arbeitsgruppen und Untergruppen die Grundlagen für Zusammenarbeit der nächs­ten vier Jahre aus. Die „Digitale Agenda“ ist ei­ne Untergruppe der Arbeitsgruppe „Kultur“. mehr…

Datenschutz

USA: Überwachung am Arbeitsplatz

Ausgespäht und ab­ge­hört – Die Überwachung in den USA ist kei­ne ex­klu­si­ve Domäne der Geheimdienste. In der Sendung von SWR2 Wissen vom 16. September 2013 breich­tet Simone Hamm über die gän­gi­ge Überwachungspraxis in US-amerikanischen Unternehmen. mehr…