SPD Schleswig-Holstein
Zygmunt Bauman, einer der bedeutendsten Soziologen der Gegenwart und Denker der „liquiden Gesellschaft„, konstatierte in einem Gespräch, dass das Internet in vielerlei Hinsicht lediglich als Verstärker der bereits vorhandenen Trends in der Gesellschaft agiert – oder solcher Trends, die sich auch ohne Internet in absehbarer Zeit in der Gesellschaft durchsetzen würden – und seinerseits diese Entwicklung fördert. mehr…
In der Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses am 7. August 2013 hat die Landesregierung aus SPD, Grünen und SSW den Entwurf für ein Transparenzgesetz angekündigt und wurde vom Ausschuss einstimmig damit beauftragt, eine entsprechende Vorlage zu erarbeiten. mehr…
Anlässlich der 2./3. Lesung des Gesetzentwurfes für ein Informationsfreiheits- und Transparenzgesetz erklären der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Hartmann, der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil und die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Elvira Drobinski-Weiß und die zuständige Berichterstatterin Kirsten Lühmann: „Ein moderner Staat hat keine unnötigen Geheimnisse vor seinem Auftraggeber, dem Volk. Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht darauf, dass Handeln von Regierung und Verwaltung transparent ist. Gestern Nacht hat die schwarz-gelbe Koalition sich aber wieder einmal gegen mehr Transparenz ausgesprochen. Die SPD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf für ein neues Informationsfreiheits- und Transparenzgesetz vorgelegt.“ mehr…
