Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Thilo Weichert und Marit Hansen

Datenschutz/Schleswig-Holstein

Marit Hansen folgt auf Thilo Weichert

Der Landtag hat Marit Hansen am Mittwoch zur Landesbeauftragten für Datenschutz ge­wählt. Marit Hansen war seit 2008 die Stellvertreterin von Dr. Thilo Weichert, der über zwei Amtsperioden das Amt des Landesbeauftragten für Datenschutz aus­ge­füllt hat. mehr…

Datenschutz

DatenschutzebeauftrageR gesucht

Die Fraktionen im Schleswig-Holsteinischen Landtag su­chen ge­mein­sam ei­ne über­zeu­gen­de Kandidatin oder ei­nen über­zeu­gen­den Kandidaten für die Wahl zum Landesbeauftragten für Datenschutz in Schleswig-Holstein. mehr…

Ostholstein

Kreise prüfen Sitzungen per Livestream

In ei­ni­gen Kreistagen wird zur Zeit dar­an ge­ar­bei­tet, die ei­ge­nen Sitzungen ins Internet zu über­tra­gen. Der Hauptausschuss des Kreises Ostholstein zum Beispiel hat im August die Verwaltung be­auf­tragt her­aus­zu­fin­den, un­ter wel­chen Bedingungen ei­ne Liveübertragung und ein Video-On-Demand-Angebot zu den Sitzungen des Kreistages mög­lich sind. Neben der tech­ni­sches Ausstattung wur­den auch Fragen nach dem Unterhalt und dem Datenschutz ge­klärt. Dazu hat Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) ei­ne Stellungnahme ab­ge­ge­ben. mehr…

Peter Eichstädt MdL

Datenschutz

Klarheit über Nutzung von Facebook-Fanseiten

Zum Urteil des Verwaltungsgerichts Schleswig zu Fanseiten bei Facebook er­klärt der me­di­en­po­li­ti­sche Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Peter Eichstädt: „Das Urteil schafft Klarheit: Unternehmen dür­fen Facebook-Fanseiten nut­zen. Die Datenschützer müs­sen ak­zep­tie­ren, dass Facebook und an­de­re so­zia­le Netzwerke trotz frag­los vor­han­de­ner Bedenken und Datenschutz- Risiken ein fes­ter Bestandteil der Kommunikation in fast al­len Lebensbereichen sind.“ mehr…

Dr. Thilo Weichert

Datenschutz

VG Schleswig: Benutzer sind nicht verantwortlich für Facebook-Datenschutz

Die Klarheit, die sich die Kläger er­hofft ha­ben, hat das Verwaltungsgericht in Schleswig heu­te ge­schaf­fen: Nicht die Betreiber von Facebook-Fanseiten sind für den Datenschutz die­ser Seiten ver­ant­wort­lich. Die Zuständigkeit lä­ge bei Facebook und da­mit beim iri­schen Datenschutz. Die Richter sind da­mit nicht der Argumentation des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) ge­folgt. mehr…

Datenschutz

Vodafone-Hack: ULD warnt vor Betrügern

In ei­ner ak­tu­el­len Pressemitteilung warnt Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) vor be­trü­ge­ri­schen Anrufen im Zusammenhang mit dem Datendiebstahl bei Vodafone. Die Anrufenden glei­chen dem­nach zu­nächst Namen und wei­te­re Daten der Gesprächspartner ab und ver­spre­chen dann ge­gen Entgelt Schutz der bei Vodafone ent­wen­de­ten Daten.  mehr…

Schleswig-Holstein

Facebook: Landesregierung hält an Fanseiten fest

In ei­ner Stellungnahme er­klär­te Staatssekretär Bernd Küpperbusch (SPD), dass das Innenministerium kei­ne Veranlassung se­he, das Engagement der Landesregierung bei Facebook ein­zu­stel­len. Er er­in­ner­te an die Aussage von Ministerpräsident Torsten Albig (SPD), Facebook als Diensteanbieter müs­se für den Datenschutz sor­gen. Bis da­hin wei­se die Regierung auf ih­ren Internetseiten auf die Datenerfassung durch Facebook hin. „Es ist auch Aufgabe von Politik, die Nutzer für den Umgang mit neu­en Medien noch stär­ker zu sen­si­bi­li­sie­ren. Sie müs­sen ler­nen, ver­ant­wor­tungs­voll und kri­tisch mit den neu­en Angeboten um­zu­ge­hen.“ mehr…

Peter Eichstädt MdL

Schleswig-Holstein

Beim Datenschutz Entwicklungen in sozialen Netzwerken beachten

Zum Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz er­klärt der da­ten­schutz­po­li­ti­sche Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Peter Eichstädt: Das Unabhängige Landeszentrums für Datenschutz (ULD) und sei­ne Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter leis­ten gu­te Arbeit für den Datenschutz, Wir schät­zen die Anregungen, die die Datenschützer der Politik ge­ben. Dies hat zu be­deu­ten­den Verbesserungen im Datenschutz ge­führt; Schleswig-Holstein ist in vie­len Punkten Wegbereiter für mehr Datenschutz. Viele Initiativen, die aus un­se­rem Land kom­men, wer­den bun­des­weit an­er­kannt. Hervorzuheben ist die Zertifizierung (Datenschutz-Gütesiegel), die vom ULD ent­wi­ckelt wur­de und weit über Schleswig-Holstein hin­aus ge­nutzt wird. Dafür gilt un­ser Dank al­len Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im ULD. mehr…

Stellungnahme

Aufbruchstimmung für netzpolitisches Engagement der neuen Landesregierung in Schleswig-Holstein

Mit dem nun­mehr vor­ge­leg­ten Entwurf des Koalitionsvertrages legt die zu­künf­tig rot/grün/südschleswigische Landesregierung ein kla­res und am­bi­tio­nier­tes netz­po­li­ti­sches Bekenntnis ab. Die wohl auch bundes-und eu­ro­pa­po­li­tisch be­deut­sa­me und über­ra­schen­de Ablehnung der Einführung ei­ner Vorratsdatenspeicherung formt da­bei den Charakter der wei­te­ren Themen der di­gi­ta­len Gesellschaft. Lippenbekenntnisse le­sen sich an­ders.
Der Koalitionsvertrag setzt ein deut­li­ches Zeichen zu­guns­ten ei­ner frei­en und un­be­ob­ach­te­ten Kommunikation nicht nur im Netz. So wird der Staatstrojaner eben­so ab­ge­lehnt wie auch Netzsperren. Außerdem soll die Versammlungsfreiheit da­durch ge­stärkt wer­den, dass die Unsitte der im­mer stär­ker um sich grei­fen­den Überwachung von Demonstrationen mit der neu­en Landesregierung ein Ende ha­ben soll. mehr…

Allgemein

ULD: Facebook Fanpages nicht Datenschutzkonform

Mittlerweile hat sie fast je­des Blog und sie er­set­zen oft den RSS-Feed: Die Facebook Fanpages. Diese in­sti­tu­tio­nel­len Profile ha­ben vie­le Vorteile. Vor al­lem lässt sich um­fang­reich aus­wer­ten, wer die Seite wie nutzt. Diese Datenflut wird den Seiten jetzt zum Verhängnis: Die Unabhängige Landeszentrale für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) er­klär­te heu­te, dass das nicht mit dem deut­schen Datenschutzrecht ver­ein­bar ist.

Die ULD schreibt:

Bei Nutzung der Facebook-Dienste er­folgt ei­ne Datenweitergabe von Verkehrs- und Inhaltsdaten in die USA und ei­ne qua­li­fi­zier­te Rückmeldung an den Betreiber hin­sicht­lich der Nutzung des Angebots, die sog. Reichweitenanalyse. Wer ein­mal bei Facebook war oder ein Plugin ge­nutzt hat, der muss da­von aus­ge­hen, dass er von dem Unternehmen zwei Jahre lang ge­trackt wird. Bei Facebook wird ei­ne um­fas­sen­de per­sön­li­che, bei Mitgliedern so­gar ei­ne per­so­ni­fi­zier­te Profilbildung vor­ge­nom­men. Diese Abläufe ver­sto­ßen ge­gen deut­sches und eu­ro­päi­sches Datenschutzrecht.

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