Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Thilo Weichert und Marit Hansen

Datenschutz/Schleswig-Holstein

Marit Hansen folgt auf Thilo Weichert

Der Land­tag hat Marit Han­sen am Mitt­woch zur Lan­des­be­auf­trag­ten für Daten­schutz gewählt. Marit Han­sen war seit 2008 die Stell­ver­tre­te­rin von Dr. Thi­lo Wei­chert, der über zwei Amts­pe­ri­oden das Amt des Lan­des­be­auf­trag­ten für Daten­schutz aus­ge­füllt hat. mehr…

Datenschutz

DatenschutzebeauftrageR gesucht

Die Frak­tio­nen im Schleswig-​Holsteinischen Land­tag suchen gemein­sam eine über­zeu­gen­de Kan­di­da­tin oder einen über­zeu­gen­den Kan­di­da­ten für die Wahl zum Lan­des­be­auf­trag­ten für Daten­schutz in Schleswig-​Holstein. mehr…

Ostholstein

Kreise prüfen Sitzungen per Livestream

In eini­gen Kreis­ta­gen wird zur Zeit dar­an gear­bei­tet, die eige­nen Sit­zun­gen ins Inter­net zu über­tra­gen. Der Haupt­aus­schuss des Krei­ses Ost­hol­stein zum Bei­spiel hat im August die Ver­wal­tung beauf­tragt her­aus­zu­fin­den, unter wel­chen Bedin­gun­gen eine Live­über­tra­gung und ein Video-​On-​Demand-​Angebot zu den Sit­zun­gen des Kreis­ta­ges mög­lich sind. Neben der tech­ni­sches Aus­stat­tung wur­den auch Fra­gen nach dem Unter­halt und dem Daten­schutz geklärt. Dazu hat Unab­hän­gi­ges Lan­des­zen­trum für Daten­schutz Schleswig-​Holstein (ULD) eine Stel­lung­nah­me abge­ge­ben. mehr…

Peter Eichstädt MdL

Datenschutz

Klarheit über Nutzung von Facebook-​Fanseiten

Zum Urteil des Ver­wal­tungs­ge­richts Schles­wig zu Fan­sei­ten bei Face­book erklärt der medi­en­po­li­ti­sche Spre­cher der SPD-​Landtagsfraktion, Peter Eich­städt: „Das Urteil schafft Klar­heit: Unter­neh­men dür­fen Facebook-​Fanseiten nut­zen. Die Daten­schüt­zer müs­sen akzep­tie­ren, dass Face­book und ande­re sozia­le Netz­wer­ke trotz frag­los vor­han­de­ner Beden­ken und Datenschutz- Risi­ken ein fes­ter Bestand­teil der Kom­mu­ni­ka­ti­on in fast allen Lebens­be­rei­chen sind.“ mehr…

Dr. Thilo Weichert

Datenschutz

VG Schleswig: Benutzer sind nicht verantwortlich für Facebook-​Datenschutz

Die Klar­heit, die sich die Klä­ger erhofft haben, hat das Ver­wal­tungs­ge­richt in Schles­wig heu­te geschaf­fen: Nicht die Betrei­ber von Facebook-​Fanseiten sind für den Daten­schutz die­ser Sei­ten ver­ant­wort­lich. Die Zustän­dig­keit läge bei Face­book und damit beim iri­schen Daten­schutz. Die Rich­ter sind damit nicht der Argu­men­ta­ti­on des Unab­hän­gi­gen Lan­des­zen­trums für Daten­schutz Schleswig-​Holstein (ULD) gefolgt. mehr…

Datenschutz

Vodafone-​Hack: ULD warnt vor Betrügern

In einer aktu­el­len Pres­se­mit­tei­lung warnt Unab­hän­gi­ge Lan­des­zen­trum für Daten­schutz Schleswig-​Holstein (ULD) vor betrü­ge­ri­schen Anru­fen im Zusam­men­hang mit dem Daten­dieb­stahl bei Voda­fone. Die Anru­fen­den glei­chen dem­nach zunächst Namen und wei­te­re Daten der Gesprächs­part­ner ab und ver­spre­chen dann gegen Ent­gelt Schutz der bei Voda­fone ent­wen­de­ten Daten.  mehr…

Schleswig-Holstein

Facebook: Landesregierung hält an Fanseiten fest

In einer Stel­lung­nah­me erklär­te Staats­se­kre­tär Bernd Küp­per­busch (SPD), dass das Innen­mi­nis­te­ri­um kei­ne Ver­an­las­sung sehe, das Enga­ge­ment der Lan­des­re­gie­rung bei Face­book ein­zu­stel­len. Er erin­ner­te an die Aus­sa­ge von Minis­ter­prä­si­dent Tors­ten Albig (SPD), Face­book als Diens­te­an­bie­ter müs­se für den Daten­schutz sor­gen. Bis dahin wei­se die Regie­rung auf ihren Inter­net­sei­ten auf die Daten­er­fas­sung durch Face­book hin. „Es ist auch Auf­ga­be von Poli­tik, die Nut­zer für den Umgang mit neu­en Medi­en noch stär­ker zu sen­si­bi­li­sie­ren. Sie müs­sen ler­nen, ver­ant­wor­tungs­voll und kri­tisch mit den neu­en Ange­bo­ten umzu­ge­hen.“ mehr…

Peter Eichstädt MdL

Schleswig-Holstein

Beim Datenschutz Entwicklungen in sozialen Netzwerken beachten

Zum Tätig­keits­be­richt des Lan­des­be­auf­trag­ten für den Daten­schutz erklärt der daten­schutz­po­li­ti­sche Spre­cher der SPD-​Landtagsfraktion, Peter Eich­städt: Das Unab­hän­gi­ge Lan­des­zen­trums für Daten­schutz (ULD) und sei­ne Mit­ar­bei­te­rin­nen und Mit­ar­bei­ter leis­ten gute Arbeit für den Daten­schutz, Wir schät­zen die Anre­gun­gen, die die Daten­schüt­zer der Poli­tik geben. Dies hat zu bedeu­ten­den Ver­bes­se­run­gen im Daten­schutz geführt; Schleswig-​Holstein ist in vie­len Punk­ten Weg­be­rei­ter für mehr Daten­schutz. Vie­le Initia­ti­ven, die aus unse­rem Land kom­men, wer­den bun­des­weit aner­kannt. Her­vor­zu­he­ben ist die Zer­ti­fi­zie­rung (Datenschutz-​Gütesiegel), die vom ULD ent­wi­ckelt wur­de und weit über Schleswig-​Holstein hin­aus genutzt wird. Dafür gilt unser Dank allen Mit­ar­bei­te­rin­nen und Mit­ar­bei­tern im ULD. mehr…

Stellungnahme

Aufbruchstimmung für netzpolitisches Engagement der neuen Landesregierung in Schleswig-​Holstein

Mit dem nun­mehr vor­ge­leg­ten Ent­wurf des Koali­ti­ons­ver­tra­ges legt die zukünf­tig rot/​grün/​südschleswigische Lan­des­re­gie­rung ein kla­res und ambi­tio­nier­tes netz­po­li­ti­sches Bekennt­nis ab. Die wohl auch bundes-​und euro­pa­po­li­tisch bedeut­sa­me und über­ra­schen­de Ableh­nung der Ein­füh­rung einer Vor­rats­da­ten­spei­che­rung formt dabei den Cha­rak­ter der wei­te­ren The­men der digi­ta­len Gesell­schaft. Lip­pen­be­kennt­nis­se lesen sich anders.
Der Koali­ti­ons­ver­trag setzt ein deut­li­ches Zei­chen zuguns­ten einer frei­en und unbe­ob­ach­te­ten Kom­mu­ni­ka­ti­on nicht nur im Netz. So wird der Staats­tro­ja­ner eben­so abge­lehnt wie auch Netz­sper­ren. Außer­dem soll die Ver­samm­lungs­frei­heit dadurch gestärkt wer­den, dass die Unsit­te der immer stär­ker um sich grei­fen­den Über­wa­chung von Demons­tra­tio­nen mit der neu­en Lan­des­re­gie­rung ein Ende haben soll. mehr…

Allgemein

ULD: Facebook Fanpages nicht Datenschutzkonform

Mitt­ler­wei­le hat sie fast jedes Blog und sie erset­zen oft den RSS-​Feed: Die Face­book Fan­pages. Die­se insti­tu­tio­nel­len Pro­fi­le haben vie­le Vor­tei­le. Vor allem lässt sich umfang­reich aus­wer­ten, wer die Sei­te wie nutzt. Die­se Daten­flut wird den Sei­ten jetzt zum Ver­häng­nis: Die Unab­hän­gi­ge Lan­des­zen­tra­le für Daten­schutz Schleswig-​Holstein (ULD) erklär­te heu­te, dass das nicht mit dem deut­schen Daten­schutz­recht ver­ein­bar ist.

Die ULD schreibt:

Bei Nut­zung der Facebook-​Dienste erfolgt eine Daten­wei­ter­ga­be von Verkehrs- und Inhalts­da­ten in die USA und eine qua­li­fi­zier­te Rück­mel­dung an den Betrei­ber hin­sicht­lich der Nut­zung des Ange­bots, die sog. Reich­wei­ten­ana­ly­se. Wer ein­mal bei Face­book war oder ein Plug­in genutzt hat, der muss davon aus­ge­hen, dass er von dem Unter­neh­men zwei Jah­re lang getrackt wird. Bei Face­book wird eine umfas­sen­de per­sön­li­che, bei Mit­glie­dern sogar eine per­so­ni­fi­zier­te Pro­fil­bil­dung vor­ge­nom­men. Die­se Abläu­fe ver­sto­ßen gegen deut­sches und euro­päi­sches Daten­schutz­recht.

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