Die Digitalisierung hat die Frage nach dem Urheberrecht wieder aufgeworfen. Das war schon bei der Erfindung der Tonaufnahme, des Radios, des Fernsehen, der Kassette und des Videos so. In Zeiten da jeder mit seinem Internetcomputer nicht nur eine Vervielfältigungsmaschine, sondern auch ein Distributionsnetzwerk betreibt, stellt sich die Frage umso eindringlicher. Klar ist, dass es nicht mehr darum geht, dass die Gesellschaft ein neues Verhältnis zu einer bestimmten neuen Branche entwickelt. Es geht um das Verhältnis der Gesellschaft zu sich selbst.
Wie sollen Kreative in Zukunft Geld verdienen? Kann es funktioneren, dass sie sich komplett quer finanzieren und Musiker nichts mehr direkt an ihren Aufnahmen und Fotografen nichts mehr direkt mit ihren Fotos verdienen? Es wird in der Diskussion oft über die Köpfe der Betroffenen hinweg gesprochen und oft übersehen, dass schon das erste Copyright eine gesetzliche Einschränkung des technisch möglichen war: Es konnte damals jeder mit einer Druckmaschine Bücher nachdrucken. Das wurde für eine bestimmte Zeit verboten. In dieser Zeit hatte der Urheber das exklusive "Kopierrecht".
Es ist deshalb wichtig möglichst viele Seiten in die Debatte über ein neues Urheberrecht einzubeziehen. Immerhin geht es nicht nur um Geld und Einkommen, sondern auch um Kulturgüter.
Bereits vor einiger Zeit hat Google "Collaboratory" als Debattenplattform eingerichtet. Mit dem Projekt soll in einer Art “Multistakeholder”-Dialog mit Wissenschaftlern, Vertretern aus Verbänden, der Internetwirtschaft, des Daten- und Verbraucherschutz sowie verschiedenen Initiativen und NGOs gemeinsam an der Zukunft des Internets sowie an Lösungsansätzen zu gesellschaftlichen Fragen rund um das Internet gearbeitet werden.
Nun hat Collaboratory einen Informationsabend zum Thema Urheberrecht veranstaltet, der der Frage nachginge, welche „Eigenschaften ein Regelungssystem für immaterielle Güter, also ein Urheberrecht für die Informationsordnung des 21. Jahrhunderts, haben muss.” Hier sind die Videos:
Fred von Lohmann, ehemals „Senior Staff Attorney” EFF, heute bei Google:
Fragen und Antworten:
Niva Elkin-Koren, Expertin für „Law and Technology”, „Cyberlaw”, „Copyright Law”, „Intellectual Property”:
Eckhard Höffner, Autor „Geschichte und Wesen des Urheberrechts”:
via rotstehtunsgut.de
Auf dem 27. Chaos Communication Congress stellten die Betje Schwarz, Doris Gerbig und Kathrin Englert die Ergebnisse ihrer Untersuchungen im Rahmen der Arbeitsgruppe "Arbeit – Gender – Technik" an der TU Harburg vor. Sie untersuchen die Bedeutung des Internets für gesellschaftliche Teilhabe am Beispiel alltäglicher Praktiken Erwerbsloser.
"Weitere Informationen finden Sie unter tagesschau.de" – diesem Hinweis können viele Erwerbslose nicht folgen, denn statt eines vielseitig einsetzbaren Internetzugangs, steht Hartz IV-EmpfängerInnen nur ein Fernseher zu. Der Vortrag zeigt die Lebenswirklichkeit Erwerbsloser mit und ohne Internetzugang und macht deutlich, wie wichtig ein Internetzugang nicht nur für die Jobsuche und Behördengänge, sondern auch für gesellschaftliche Teilhabe geworden ist.
Video
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Deutschland ist bekannt für seinen starken Datenschutz. Woher kommt der? Was sind die Ideen dahinter und wer die treibenden Personen? Eine Interview-Reihe des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) geht diesen Fragen nach. In den Videos kommen Datenschützer der ersten Stunde zu Wort, aber auch die aktuelle Datenschützer wie Thilo Weichert oder Marit Hansen.
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ULD: Interviews zur Geschichte und Programmatik des Datenschutzes in Deutschland
In der Sendung 3sat-extra diskutierten am 10. Dezember 2010 der Internetpionier Ossi Urchs, der Journalist
Wolf von Lojewski und
Dr. Sandro Gaycken, Technik- und Sicherheitsforscher an der Freien Universität Berlin mit Moderatorin Tina Mendelsohn über die Bedeutung von Wikileaks und die Reaktionen auf die Veröffentlichungen in Medien und Politik.
Video
3sat: Jagd auf Wikileaks – Freies Netz oder Datenterror? from netzpolitik on Vimeo.
Im ORF lief am 19. Dezember 2010 eine schwedische Dokumentation über Wikileaks und sein Gesicht Julian Assange. Bei allem, was gerade über Wikileaks diskutiert wird, ist der Film "Rebellen im Netz" eine gute Zusammenfassung über die Geschichte und die Leitungen der Whistleblowing-Plattform. Er zeigt aber auch die Art und Weise, wie sich die USA gegen die Veröffentlichungen wehrt.
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WikiLeaks – Rebellen im Netz from netzpolitik on Vimeo.
Der Erfolg des World Wide Web beruht zu einem großen Teil auf freier Software und freien Spezifikationen: Vom Serverbetriebssystem bis HTML und dem Browser ist der komplette Auslieferungsweg einer Website mit freier Software abbildbar. Die einzigen Schwachstelle in dieser Kette waren bisher immer die Audio– und Videoformate. Google, durch den Kauf der Firma On2 in den Besitz der Lizenzen an dem Videocodec VP8 gekommen, versprach nun vor ein paar Tagen, dieses Codec unter freier Lizenz zu veröffentlichen – doch Softwarepatente in den USA könnten Google nun einen Strich durch die Rechnung machen.
Die Idee klingt zunächst naheliegend: Wer eine tolle Idee hatte, kann die beim Patentamt melden und dann darf nur er selbst allein den Nutzen dieser Idee haben. Jeder kennt es, wie doof das ist, wenn jemand anderes eine gute Idee "klaut" und den Ruhm einstreicht. Und so ist es auch leicht nachvollziehbar, dass zum Beispiel dass zum Beispiel jemand, der sich ein gutes Verfahren ausgedacht hat, wie man Video-Dateien kleiner macht, sich das auch schützen lässt.
Zunächst muss man 2 Dinge unterscheiden:
- Wer sich so ein Verfahren ausdenkt und eine Lösung programmiert, hat das Urheberrecht an der konkreten Implementierung. Ich darf mir also nicht einfach den Code nehmen und ihn irgendwo einbauen. Ich müsste das also nachprogrammieren, ohne abzuschreiben.
- Patente bekommt man klassischerweise für technische Erfindungen, die irgendetwas mit Gegenständen und Naturkräften zu tun hat: Eine besondere Art Glas zu brennen, so dass es nicht kaputt geht, zum Beispiel.
Lässt sich dann eine Idee patentieren? Zur Erklärung findet man in der Wikipedia findet man einen Vergleich zur Literatur:
"Demnach sei es bei Software sehr ähnlich gelagert wie mit literarischen
Werken. Nicht die Handlung ist von Interesse für den Schriftsteller, die
erzählerische Handlung kann auch nicht deutlich von der Erzählung
separiert werden, worauf es allein ankommt ist vielmehr seine glückliche
schriftstellerische Umsetzung. Die Patentierung von Software werde
daher von den IT-Professionellen ähnlich absurd empfunden wie die
Patentierung einer erzählerischen Handlung. Und ebenso wie die
Patentierbarkeit einer Erzählung gegeben sei, wenn Patente auf
Handlungen vergeben werden, so sei es auch mit der Patentierbarkeit bei
Software der Fall, wenn Patente auf Abstraktionen (Konzepte bzw. Ideen)
in Software vergeben werden. Es wird im Allgemeinen verstanden, dass
sich ein Patent auf eine zugrundeliegende Abstraktion bezieht, wobei der
Schutz des Abstrakten die Realisation des Konkreten verunmöglicht. Um
dies zu verdeutlichen, wird von Kritikern auch der Begriff
Software-Ideenpatent benutzt."
In Europa ist nach dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) von 1973 geregelt, dass „Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten“ und „Programme für Datenverarbeitungsanlagen“ als Software an sich nicht patentfähig sind. Software lässt sich nur als Teil einer technischen Erfindung mitpatentieren. Diese "Technizitätskriterium" bietet aber immer wieder Ansatzpunkte für Softwarepatente. Ist es eine technische Innovation, wenn man aktive Spielfiguren auf einem Spielfeld optisch hervorhebt? Oder im Fall der Codecs: Ist es schon ein technischer Effekt, wenn eine Video-Datei auf der
Festplatte weniger Platz benötigt – immerhin ist die Festplatte pysikalisch hinterher genau so groß wie vorher…
In den USA ist man mit den Softwarepatenten freigibiger – dort wurde mal festgelegt, dass "industrielle Prozesse" patentierbar seien: Damals hatte man aber wohl eher solche Prozesse wie das erwähnte Härten von Glas im Sinn. Mittlerweile hält aber zum Beispiel Microsoft das Patent auf den "Prozess" des Doppelklicks und auf Instant Messaging.
Ein Patent kann so zur Falle werden. Ein bekanntes Beispiel dafür ist das GIF-Format bei Grafiken. Das Format besteht aus einem Verfahren, das die Datenmenge eines Bildes reduziert. Dieses Verfahren war patentiert seit 1983 und Anfang der 1990er erst fing die Firma, der die Lizenzen gehörten an, von kommerzielle Software, die GIF nutzte, Lizenzgebühren zu verlangen. Ende der 1990er Jahre traf es auch freie Software und Website-Betreiber, die GIFs aus nicht-lizenzierter Software benutzten.
Google, Lizenzen und Patente
In HTML hat es sich mittlerweile eingebürgert, Videos als Flash-Filme zu integrieren. Da Flash ein sehr weit verbreitetes Browser-Plugin ist, hat sich das zum Quasi-Standard entwickelt. Das Problem: Flash ist nicht frei und gehört der Firma Adobe. Während also der Rest von HTML relativ öffentlich weiterentwickelt werden kann, hängt die Entwicklung von Flash von Adobe ab. Daraus entstand die Idee Videos in HTML5 direkt zu implementieren. So konnte man spezifizieren, was genau ein Browser machen soll, wenn er auf ein Video trifft. Dazu gehörte dann auch die Angabe, um was für ein Video es sich handelt – also wie es komprimiert (codiert) wurde und wie der Browser es wieder auspacken soll (decodiert) – Dafür ist ein Codec nötig.
Bisher sah es so aus, als würde das H.264 als Codec benutzt. Aber auch das ist nicht frei – da wäre man dann also doch nicht weiter. Die Free Software Foundation hat daraufhin einen offenen Brief an Google geschrieben und darum gebeten, VP8 frei zu lizenzieren, auf Youtube zu benutzen und damit zum Quasi-Standard zu machen. Google hatte war in den Besitz der Lizenzen an VP8 gekommen, als sie die Firma On2 aufgekauft hatte.
Nun hat Google vor einigen Tagen tatsächlich angekündigt, VP8 in dem Open Source Projekt WebM unter freie Lizenz zu stellen, auf Youtube einzusetzen und in Chrome zu integrieren.
Die MPEG LA hat nun erklärt, eventuell gegen Google vorzugehen. Die MPEG LA ist eine Firma, die Patente verschiedener Firmen unter anderem zum Thema Videocodierung verwaltet. Sie geht davon aus, dass es unmöglich sei, ein Videocodec zu entwickeln, ohne dass Patente betroffen wären – sprich: Es sei unmöglich ein freies Codec zu programmieren.
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Homepage: patentfrei.de
