Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

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VDS: ZEIT-Online visualisiert Vorratsdaten

Der Bundestagsabgeordnete der GRÜNEN Malte Spitz hat die Telekom verklagt und erreicht, dass ihm "seine" Vorratsdaten übergeben wurden: Daten aus 6 Monaten darüber, wann sein Mobiltelefon wo ins Mobilnetz eingewählt war, wann er telefoniert hat und welche SMS er bekommen hat. Er hat diese Daten ZEIT Online gegeben, um die Daten zu visualisieren und zu zeigen, was mit einer umfassenden Vorratsdatenspeicherung von jedem unbescholtenen Bürger gesammelt werden soll.

Wer, was, wann, wo macht – all das sind Daten, die ohne Digitalisierung
gar nicht so leicht zu bekommen waren. Die Stasi hat dafür noch eine
ganzes Heer von Spitzeln gebraucht. Heute weiß weiß mein
Mobilfunkanbieter, zu jeder Zeit wo ich bin. Und daraus wiederum lassen
sich viele Dinge ableiten.

Ein kleines Beispiel: Die Zeit, die ich benötigt habe, um von einem Punkt zum nächsten zu kommen, ist die Geschwindigkeit. Zum Einen kann man jetzt ziemlich genau feststellen, mit welchen Verkehrsmitteln sich Malte Spitz in den 6 Monaten gefahren ist. Wenn man es mit den Straßen abgleicht, könnte man sogar feststellen, ob er als Autofahrer auf Höchstgeschwindigkeiten achtet – ob er sich zum Beispiel selbst an die von den GRÜNEN geforderte Höchstgeschwindigkeit von 130 hält. 

Man kann herausfinden, wie lange er arbeitet und wie lange er höchstens schläft – und wo oder ober er mal einen Schlenker mit Zwischenstopp im Rotlichtviertel macht.

Diese Art Daten sind ein scharfes Schwert, dass der Rechtsstaat nicht einfach schon mal auf jeden richten darf, um es dann im Ernstfall schnell benutzen zu können. Diese Art Daten muss die Polizei nur bei schwersten Straftaten und Gefahren überhaupt erheben dürfen.

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