Hennig Tillmann setzt sich in seinem aktuellen Blogpost mit dem Thema "Wahlcomputer" auseinander. Ein umstrittenes Thema, nachdem zuletzt das Bundesverfassungsgericht die Möglichkeit zum Einsatz von Wahlcomputern in der Ausführung von 2009 gekippt hat.
Der Artikel war ursprünglich eine Seminararbeit für das Seminar "Computerisierte Wahlen und Wahlcomputer" im Wintersemester 2009/2010 an der Humboldt-Universität zu Berlin. Sein Fazit:
"Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat den Einsatz eines digitalen Wahlstifts oder Scanner verschiedener Arten nicht untersagt, da dadurch der Wählerwille in Papierform weiterhin erhalten bleibt. Es ergibt sich aber dennoch ein Dilemma: Bei 100% Nachzählung lohnt sich ein Computer nicht – sollten allerdings nicht alle Stimmen nachgezählt werden, sind Manipulationen möglich."
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Unter dem Titel "Netzland Niedersachsen" stellt die SPD in unserem Nachbarbundesland ihre Ideen zu Chancen und Herausforderungen rund um das Thema "digitale Gesellschaft" vor. Am 11. September 2011 werden dort neue Kommunalvertretungen gewählt.
Das Diskussionspapier "Netzland Niedersachsen" ist aufgeteilt in die Bereiche:
- Die Chancen der digitalen Gesellschaft erkennen
- Die Teilhabe an der digitalen Gesellschaft ermöglichen
- Wirtschaft, Arbeit und Innovation in der digitalen Gesellschaft
- Politisches Handeln in der digitalen Gesellschaft
Herausgehobene Bedeutung hat das sozialdemokratische Herzensthema "Bildung" in Form der Medienpädagogik. Kindern und Jugendlichen soll selbstbestimmter Umgang mit dem Internet ermöglicht werden. Schon heute entschieden der Zugang zum Internet über Bildungsabschlüsse und damit Zukunftschancen. Wichtig ist dafür auch der Breitbandausbau auf dem Land, der digitale Teilhabe überhaupt erst ermöglicht. Die SPD in Niedersachsen will die Internet-Branche fördern: am einen Ende im Bereich der Gründungsförderung und auf der anderen Seite in Forschung und Entwicklung. Sie spricht sich aber auch für Coworking Space und Open Source aus.
Insgesamt hat sich die SPD Niedersachsen ein ambitioniertes Programm für die Kommunalwahl gegeben, so dass man ihr nur wünschen kann, dafür genügend Unterstützung der Wählerinnen und Wähler zu bekommen, um es auch in der Breite umsetzen zu können.
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Bei unseren Nachbarn ist was los: Am 20. Februar wird die Hamburgische Bürgerschaft gewählt. Das Internet ist für Hamburg und für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung von großer Bedeutung.
Der AK Digitales Leben und Arbeiten in Hamburg der SPD Hamburg lädt daher zu einem Netzcamp ins betahaus ein.
Angelehnt an das Barcamp-Konzept wollen wir über relevante Themen
diskutieren und freuen uns auf viel Input seitens der Teilnehmer.
Darüber hinaus wird Lars Klingbeil (MdB) von der bisherigen Arbeit der Enquete-Kommission
Internet und digitale Gesellschaft berichten und der Europaabgeordnete
Mathias Groote wird einen Überblick über die europäische Netzpolitik
geben. Des Weiteren werden wir über die Themen: Hamburg als eCommerce-
und Gaming-Standort, die Veränderung der Arbeitswelt durch die
zunehmende Digitalisierung und das Zusammenwachsen der verschiedenen
Medienformen und welche Konsequenzen dies für die gesamte Branche hat.
Die
Veranstaltung lebt vom Mitmachen und wir würden uns freuen, wenn Du
Dich und ein für Dich wichtiges Thema einbringen könntest. Wir werden in
drei parallelen Tracks diskutieren und freuen uns auf möglichst viele
unterschiedliche Aspekte zum Thema Digitales Arbeiten und Leben in
Hamburg. Gegen 18:00 Uhr lassen wir die Veranstaltung mit leckerem
Fingerfood ausklingen.
In den Kommentaren können gerne schon Themenvorschläge gemacht werden!
Um 13:30 Uhr ist Einlass. Um 14:00 Uhr wird der SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz mit einem Grußwort die Veranstaltung eröffnen.
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Eigentlich hatten die Hamburger noch über ein Jahr Zeit für ihre Wahlvorbereitungen. Doch dann wollte Ole von Beust lieber in die Wirtschaft und die GRÜNEN die Gunst der Umfragewerte nutzen. Nun wird am 20. Februar 2011 die Hamburger Bürgerschaft gewählt und wahl.de hat sich mal angeschaut, was die Parteien daraus machen.
Bei dem ersten Streifzug durch die Webseiten, Facebookgruppen und Twitter-Accounts schneidet die SPD recht gut ab, dicht gefolgt von den GRÜNEN. Weiter unten in der Rangliste befinden sich CDU, FDP und LINKE. Den großen virtuellen Wurf darf man in den Verfassungsmäßig vorgeschriebenen 70 Tagen wohl nicht mehr erwarten. Die Umfragewerte für die SPD sehen zum Beispiel besser als die Homepage von Olaf Scholz (https!) aus 
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