Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Begeisterte Kinder am Laptop

Bildung

Digitale Schule: Hier bewegt sich etwas

„Bei der Digi­ta­li­sie­rung der Schu­le kommt der­zeit eini­ges in Bewe­gung.“ Das sagt der Kreis Pin­ne­ber­ger SPD-​Bundestagsabgeordnete Dr. Ernst Die­ter Ross­mann. So lägen inzwi­schen ers­te kon­zep­tio­nel­le Vor­schlä­ge für die Aus­ge­stal­tung des Digi­tal­pakts des Bun­des vor. „Wenn es nach den Bun­des­län­dern geht, kann noch vor dem Som­mer eine Ver­ein­ba­rung über das Fünf-​Milliarden-​Programm zustan­de kom­men. Jetzt muss vor allem Bil­dungs­mi­nis­te­rin Wan­ka lie­fern und eine Finan­zie­rungs­zu­sa­ge von Finanz­mi­nis­ter Schäub­le vor­le­gen.“ mehr…

Störerhaftung

EuGH bekräftigt Haftungsprivilegierung von WLAN-​Hotspots

Der Euro­päi­sche Gerichts­hof hat in sei­ner heu­ti­gen Ent­schei­dung bestä­tigt, dass WLAN-​Anbieter nicht für Rechts­ver­let­zun­gen ihrer Nut­zer haf­ten. Damit bestä­tigt er auch im Grund­satz die Ände­rung des Tele­me­di­en­ge­set­zes und die Gleich­stel­lung von WLAN-​Anbietern und Access­be­trei­bern. mehr…

Störerhaftung

Freies WLAN in Deutschland kommt

Die Koali­ti­on hat sich auf eine Ände­rung des Tele­me­di­en­ge­set­zes ver­stän­digt und macht damit den Weg für frei­es WLAN in Deutsch­land frei. mehr…

Störerhaftung

Rückenwind für mehr freies WLAN in Deutschland

Der Gene­ral­an­walt beim Euro­päi­schen Gerichts­hof (EuGH) hat heu­te sei­ne Schluss­an­trä­ge in dem Vor­la­ge­ver­fah­ren zur Haf­tungs­pri­vi­le­gie­rung von WLAN-​Betreibern vor­ge­legt. Die SPD-​Bundestagsfraktion bewer­tet die­se Schluss­an­trä­ge als Rücken­wind für mehr frei­es WLAN in Deutsch­land. mehr…

Störerhaftung

Wir brauchen mehr WLAN-​Angebote im öffentlichen Raum

Das Bun­des­ka­bi­nett hat heu­te den Gesetz­ent­wurf zur Ände­run­gen des Tele­me­di­en­ge­set­zes beschlos­sen. Ziel des Gesetz­ent­wur­fes ist es, mehr WLAN-​Hotspots im öffent­li­chen Raum zu ermög­li­chen und Rechts­si­cher­heit für WLAN-​Anbieter zu schaf­fen. Die SPD-​Bundestagsfraktion begrüßt den Kabi­netts­be­schluss und wird im par­la­men­ta­ri­schen Ver­fah­ren für not­wen­di­ge Klar­stel­lun­gen im Gesetz sor­gen. mehr…

Lars Klingbeil

Digitale Agenda

Digitale Agenda: wichtige Maßnahmen auf den Weg gebracht

Vor einem Jahr hat die Bun­des­re­gie­rung ihre Digi­ta­le Agen­da 2014–2017 vor­ge­legt. Die Jah­res­bi­lanz zeigt, dass zahl­rei­che Initia­ti­ven gestar­tet und wich­ti­ge Maß­nah­men auf den Weg gebracht wur­den. Die Umset­zung muss in enger Abstim­mung mit dem Par­la­ment und unter Ein­be­zie­hung von Zivil­ge­sell­schaft, Wis­sen­schaft und Wirt­schaft fort­ge­setzt und inten­si­viert wer­den. mehr…

Kai Dolgner, MdL

Störerhaftung

Wir sind immer noch ein digitales Schwellenland

War­um geht eigent­lich im Aus­land, was in Deutsch­land unmög­lich scheint? Die Fra­ge stell­te der SPD-​Landtagsabgeordnete Kai Dol­g­ner in der Debat­te um die WLAN-​Störerhaftung ges­tern im Land­tag. mehr…

Lars Klingbeil

Störerhaftung

SPD will freies WLAN ausbauen

Deutsch­land hängt bei der WLAN-​Nutzung hin­ter­her. Ein neu­er Gesetz­ent­wurf soll das jetzt ändern. Die Ein­rich­tung öffent­li­cher Zugän­ge wird erleich­tert. Frei­es WLAN erhöht die Attrak­ti­vi­tät der jewei­li­gen Kom­mu­ne und ermög­licht gesell­schaft­li­che Teil­ha­be. mehr…

Sven Thomsen, Sprecher des Arbeitskreises Digitale Gesellschaft

Stellungnahme

Freie Bürgernetze brauchen Rechtssicherheit — Weg mit der Störerhaftung!

„Wir begrü­ßen, dass der Land­tag freie Bür­ger­net­ze unter­stützt. Das aller­dings ist nur eine hal­be Lösung. Die frei­en Bür­ger­net­ze haben wei­ter­hin mit recht­li­cher Unsi­cher­heit zu kämp­fen. Die Gro­ße Koali­ti­on in Ber­lin ist gefor­dert, ihren Koali­ti­ons­ver­trag umzu­set­zen und die Stö­rer­haf­tung ana­log zu Access­pro­vi­dern zu regeln,“ erklärt Sven Thom­sen, Spre­cher des Arbeits­krei­ses Digi­ta­le Gesell­schaft der SPD Schleswig-​Holstein im Zusam­men­hang mit der heu­ti­gen Ent­schei­dung des Land­tags, den Auf­bau frei­er WLANs durch eine untent­gelt­li­che Nut­zung von lan­des­ei­ge­nen Gebäu­den zu unter­stüt­zen.
mehr…

WLAN im Cafe

Störerhaftung

Unternehmen bevorzugt: Neuer Gesetzentwurf zu freiem WLAN

Auch nach dem neu­en Ent­wurf für ein Tele­me­di­en­ge­setz, das die WLAN-​Störerhaftung für Pri­vat­leu­te eigent­lich lockern soll­te, wird mit zwei­er­lei Maß gemes­sen: Wäh­rend Unter­neh­men wei­ter­hin kos­ten­lo­ses WLAN anbie­ten kön­nen, ohne für das Han­deln der Nut­zer ver­ant­wort­lich zu sein, müss­ten Pri­vat­leu­te die Nut­zer regis­trie­ren. Frei­es WLAN ist das nicht. mehr…