Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Europa

Nein zu Uploadfiltern!

„Die Ein­füh­rung von Upload­fil­tern leh­nen wir ab“, erklärt Anke Johanß­on, Spre­che­rin des Arbeits­krei­ses Digi­ta­le Gesell­schaft. „Einen ent­spre­chen­den Beschluss haben wir am Frei­tag gefasst. Der geht jetzt als Antrag auf den Lan­des­par­tei­tag im März.“

mehr…
Petra Kammerevert

Europa

Orbán‐​Regierung plant Internetsteuer: „Ungarn wandert ins kommunikative Mittelalter“

Das unga­ri­sche Par­la­ment erör­tert am Diens­tag das Vor­ha­ben der Regie­rung, eine Inter­net­steu­er von 49 Cent pro Giga­byte Daten­trans­fer ein­zu­füh­ren. „Die Idee der Ein­füh­rung einer sol­chen Abga­be auf einen heu­te unver­zicht­ba­ren Kom­mu­ni­ka­ti­ons­weg ist ein wei­te­rer Schritt Ungarns zurück ins kom­mu­ni­ka­ti­ve Mit­tel­al­ter“, kom­men­tiert Petra Kam­me­re­vert, medi­en­po­li­ti­sche Spre­che­rin der SPD‐​Abgeordneten im Euro­päi­schen Par­la­ment. Die­se Steu­er wer­de, soll­te sie ein­ge­führt wer­den, Inves­ti­tio­nen in unga­ri­sche Telekommunikations‐​Infrastruktur hem­men, den Brain‐​Drain in Ungarn wei­ter anfeu­ern und erneut unver­hält­nis­mä­ßig stark die Gering­ver­die­ner tref­fen; unab­hän­gig davon, ob die Steu­er mit oder ohne Decke­lung auf 700 Forint (2,27 €) je Monat erho­ben wer­de. mehr…